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Beweisrecht

U Urteilsbesprechungen

Aufforderung zur Bekanntgabe des Handycodes während der Hausdurchsuchung

BGer 1B_535/2021 vom 19.05.2022 Art. 140f StPO, Art. 158 StPO Beweisrecht, nemo tenetur Fragen durch die Polizei anlässlich einer Hausdurchsuchung sind zulässig und bedürfen keiner vorgängigen Rechtsbelehrung. Die Staatsanwaltschaft führte gegen A. ein Strafverfahren wegen Verdachts auf sexuelle Handlungen mit einem Kind und mehrfacher harter Pornografie.

L Leitartikel

Das Smartphone – dein Freund und Helfer?

Smartphones sind heutzutage ausgelagerte Gehirne; sie wissen teils mehr über uns, als wir selbst. Ein durchsuchbares Smartphone ist daher oft das zentrale Beweismittel. Die erfolgreiche Datenextraktion gesperrter Geräte ist heute (vermeintlich) die Regel. Bei einem polizeilichen Zugriff – oft morgens um 6 Uhr im Rahmen einer Hausdurchsuchung – fokussieren

U Urteilsbesprechungen

Nötigende Handlung bei Vergewaltigung derzeit unverzichtbar

BGer 6B_894/2021 vom 28.03.2022 (Publikation vorgesehen) Art. 189 StGB, Art. 190 StGB Beweisrecht, in dubio pro reo, Sexuelle Integrität, nulla poena Keine direkte Anwendbarkeit der Istanbuler Konvention. Die EMRK enthält keine direkt anwendbaren Strafbestimmungen betreffend Sexualdelikte. Auch betreffend die Auslegung von Bestimmungen des StGB eignet sich

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Teilnahmerechte bei Einvernahmen und bei der Beweisführung / Anklageprinzip

6B_780/2021 vom 16.12.2021 (Publikation vorgesehen) Art. 9 Abs. 1, 147 Abs. 1, 159 Abs. 1, 325 Abs. 1 lit. g, 356 Abs. 1 Satz 2 StPO StPO, Anklagegrundsatz, Beweisrecht Art. 147 Abs. 1 StPO sieht vor, dass die Parteien das Recht auf Anwesenheit bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte haben und den einvernommenen Personen Fragen s

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Sexuelle Handlungen mit Personen in Anstalten / Gutachten / Beweiswürdigung

6B_567/2020 vom 06.12.2021 (Publikation vorgesehen) Art. 192 Abs. 1 StGB; Art. 10 Abs. 2, 189, 350 Abs. 2 StPO StGB AT, StGB BT, StPO, Leib & Leben, Beweisrecht Beat Zumstein | legalis brief StrR 24.03.2022 In einer Arbeits- und Wohngruppe für Menschen mit Wahrnehmungsstörungen kam es zu sexuellen Handlungen zwischen einer rund vierzig Jahre alten Bewo

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