R Regesten
BGer 4D_15/2023 vom 15.03.2023Art. 257d ZPOAusweisung, Verfahrensrecht Das Bundesgericht äusserte sich zu den Anforderungen an die Begründung der subsidiären Verfassungsbeschwerde und kam zum Schluss, dass die Begründung der Beschwerdeführerin ungenügend sei mit der Folge, dass es auf die Beschwerde nicht eintrat. [...]Christian Ruf | legalis brief MietR 03
U Urteil des Monats
MG Zürich MJ220007-L vom 15.03.2023Art. 269 und 269a ORMietzins, Nettorendite, Orts- / Quartierüblichkeit Das Mietgericht hatte eine Anfangsmietzins-Anfechtung zu beurteilen. Die Mietpartei focht den Anfangsmietzins aber nicht innert 30 Tagen nach der Übergabe des Mietobjektes an, sondern erst rund 7 Monate später mit der Begründung, das amtliche Formular s
U Urteilsbesprechungen
KG Freiburg 102 2022 123 vom 07.03.2023Art. 269 und 269a OR, Art. 270a OR, Art. 257a OR Mietzins, Mietzinsanpassung, Nebenkosten Das Gericht hatte einen Anfangsmietzins aus dem Jahre 2005 zu beurteilen. Die Mietpartei forderte vom Gericht, der Mietzins sei rückwirkend auf den Mietbeginn neu festzulegen und ihr sei der seit Oktober 2010 zuviel bezahlte Mietz
V Vorgestellt
Tom Meienberger hat an der Universität Zürich studiert und ist seit 2007 Gerichtsschreiber mbA am Bezirksgericht Zürich. Die Fragen beantwortet er hauptsächlich aus der Sicht seiner Tätigkeit als Vorsitzender in Schlichtungsverfahren in Miet- und Pachtsachen. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Mietrecht in Kontakt gekommen? Die ersten Berührungspunkte mit
L Leitartikel
Allgemeine Bedingungen zum Mietvertrag Die Schweiz ist ein Volk von Mietenden. Ende 2020 betrug die Wohneigentumsquote rund 36%, d.h. nur etwas mehr als jeder dritte Schweizer wohnt in seinen eigenen vier Wänden. Im Jahre 1980 betrug diese Quote gar lediglich rund 30%.[1] Das heutige Mietrecht trat am 1. Juli 1990 in Kraft und ist in seinen wesentlichen Be
R Regesten
OG Nidwalden BA 22 10 vom 04.01.2023Art. 212 ZPO 319 ZPOSchlichtungsbehörde, Verfahrensrecht Das Gericht hatte eine Beschwerde gegen einen Entscheid der Schlichtungsbehörde Nidwalden zu beurteilen, in welchem dieses dem Begehren der klagenden Partei, die beklagte Partei habe ihr einen Betrag von CHF 1'200.00 zuzüglich Zinsen zu bezahlen, gutgeheissen hatte.
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OG Nidwalden ZA 22 7 vom 20.12.2022Art. 1 OR Art. 16 Abs. 1 OR 267 Abs. 1 ORMietvertrag, Ausweisung, Verfahrensrecht Strittig war die Frage, ob nach dem Ablauf eines befristeten Vertrages ein Anschlussvertrag zustande gekommen sei. Das Gericht äusserte sich deshalb zu den Anforderungen an das Zustandekommen eines Miet-/Pachtvertrages (E. 4.3) und kam zum Sc
