Über Dominik Bop

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OR / ZPO / befristeter Mietvertrag / Kündigung durch die Mieterin wegen Mängeln / anwendbare Verfahrensart / Konventionalstrafe

BGer 4A_189/2022 vom 22.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 259b lit. a OR Art. 243 Abs. 1 und 2 lit. c ZPO Art. 227 ZPOKündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz, Beendigung Mietverhältnis Die Parteien schlossen einen Mietvertrag über Geschäftsräume ab, befristet vom 15. September 2011 bis zum 30. September 2021. Die Mieterin kündete den Vertrag am 1. D

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Vertragsrecht / Pacht eines Grundstücks / Kündigung / Entfernung von beweglichen Sachen und Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands

BGer 4A_337/2022 vom 24.10.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 642, Art. 677 ZGB Art. 271 ff. OR Art. 224, Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPOPacht, Kündigungsschutz Der Kanton Waadt kündigte eine Reihe von Mietverträgen für Parzellen am Neuenburgersee, auf denen die Mieter Chalets errichtet hatten. Die Mieter fochten die Kündigung an, worauf der Kanton Waadt widerkla

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