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Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 20. November 2024 (II. Kammer) | 2025 Ausgabe 5
Die Erschöpfung von Markenrechten
Dieser Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht in seiner notabene 20. Ausgabe widmete sich der zulĂ€ssigen Nutzung von markenrechtlich geschĂŒtzten Zeichen und sowie deren Grenzen. Unter der inhaltlichen Leitung von Dr. Michael Ritscher und der organisatorischen Leitung von Dr. Christoph Gasser wurde an zwei sonnigen Tagen in der Kartause Ittingen die Erschöpf
KreuzprioritÀten
Ăber viele Jahre hinweg blieben in der europĂ€ischen Lehre und Praxis zahlreiche Fragen offen, wie sich das PrioritĂ€tsrecht gemĂ€ss der Pariser VerbandsĂŒbereinkunft auswirkt, wenn ein gewerbliches Schutzrecht eine PrioritĂ€t einer Erstanmeldung eines anderen Schutzrechtstyps beansprucht. Eine solche typenĂŒbergreifende PrioritĂ€tsbeanspruchung wird bildlich als
Das Geoblocking-Verbot: ein Praxisupdate
Seit dem 1. Januar 2022 ist das Geoblocking-Verbot in der Schweiz in Kraft. Mit dem Ziel, die Hochpreisinsel Schweiz zu bekĂ€mpfen, untersagt die neue Regelung gewisse Diskriminierungen von Kundinnen und Kunden aus der Schweiz. Dieser Beitrag zieht eine Bilanz nach drei Jahren: Wie hat der Markt reagiert? Welche Gerichte sind fĂŒr die Durchsetzung von Geobloc
Einheitlicher Schutz von Werken der angewandten Kunst in der EU unabhÀngig vom Ursprungsland
Der Entscheidung des EuGH vom 24. Oktober 2024 (Rs. C-227/23) liegt ein Vorabentscheidungsersuchen des höchsten niederlĂ€ndischen Gerichtshofs, des «Hoge Raad der Nederlanden» zugrunde. Kern des Rechtsstreits ist der Designerstuhl «Dining Sidechair Wood», der von dem berĂŒhmten US-amerikanischen Designerehepaar Charles und Ray Eames entworfen wurde und von de