Das schweizerische Urheberrecht befindet sich seit LĂ€ngerem in einer Art permanentem Revisionszustand, zentraler Treiber ist die Digitalisierung, namentlich die Entwicklungen im Bereich der generativen «KĂŒnstlichen Intelligenz» (KI). Unter der gemeinsamen Leitung von Prof. Dr. Florent Thouvenin (UniversitĂ€t ZĂŒrich) und Prof. Dr. Cyrill Rigamonti (UniversitĂ€
CĂŽte dâIvoire ErklĂ€rung gemĂ€ss Art. 7(4), dass sich der Schutz aus der internationalen Eintragung nur dann auf die Republik CĂŽte dâIvoire erstreckt, wenn eine individuelle GebĂŒhr zur Deckung der Kosten fĂŒr die SachprĂŒfung der internationalen Eintragung entrichtet wird; mit Wirkung per 12. Mai 2025 | 2025 Ausgabe 6
Im Entscheid 4A_171/2023 vom 19. Januar 2024 (BGE 150 III 188) hat sich das Bundesgericht mit der rechtlichen ZulÀssigkeit der sogenannten «Customization» von Markenwaren befasst. Konkret ging es um die Frage, ob die gewerbliche Dienstleistung, im Auftrag von Kunden Luxusuhren der Marke ROLEX zu personalisieren, gegen das Markenschutzgesetz oder das Bundesg
2016 hat Deutschland ein zentrales, elektronisches Schutzschriftenregister eingefĂŒhrt. In der Schweiz existiert kein solches Register. Dieser Beitrag behandelt ausgewĂ€hlte Aspekte der Schutzschrift unter Schweizer Recht und bietet eine Ăbersicht zum deutschen Schutzschriftenregister, bevor im Rahmen eines Ausblicks Ăberlegungen zur Schaffung eines zentralen
Das EU-Designrechtspaket wurde am 18. November 2024 veröffentlicht und besteht aus einer neu gefassten Design-Richtlinie sowie der ĂŒberarbeiteten Unionsgeschmacksmusterverordnung, die am 1. Mai 2025 in Kraft getreten ist. Die EuropĂ€ische Kommission verfolgte damit das Ziel, das bestehende Schutzsystem zu modernisieren. Neben der Erweiterung des Schutzgegens
