Zur Methodik der Beurteilung von Firmenkollisionen
Im Unterschied zum UWG hat das Bundesgericht für die Beurteilung firmenrechtlicher Konflikte bisher keine verbindliche Methodik festgelegt. Gleichwohl lässt sich aus den einschlägigen Urteilen des Bundesgerichts eine Reihe von entscheidsrelevanten Kriterien herausarbeiten, die im vorliegenden Beitrag zu einem dreistufigen Prüfraster verdichtet und erläutert
Es ist das Privileg der Intellektuellen, sich zwischen alle Stühle zu setzen
Eine Verbreitung des Originals eines Werks oder eines Vervielfältigungsstücks davon an die Öffentlichkeit auf andere Weise als durch Verkauf setzt gemäss Art. 6 Abs. 1 WCT bzw. Art. 8 und 12 WPPT eine Eigentumsübertragung («Veräußerung») voraus.Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ist im Einklang mit den genannten Verträgen auszulegen. Eine Verbreitung «
Rote Bullen und lila Kühe
Stämpfli Verlag/Nomos Verlagsgesellschaft, Bern/Baden-Baden 2008, XLIX + 316 Seiten, CHF 85.–, EUR 54.–, ISBN 978-3-7272-1883-5Lucas David / Roman Baechler | 2009 Ausgabe 1