Der Markenbeweis
In markenrechtlichen Verfahren sind Beweise oft Mangelware. Für viele Behauptungen müssen indirekte Beweise mühsam recherchiert und Umwege über Hilfstatsachen gemacht werden. Gesuchsteller ziehen es deshalb oft vor, an das Erfahrungswissen der urteilenden Behörde zu appellieren und den relevanten Sachverhalt möglichst glaubwürdig zu behaupten, anstatt Bewei
Gebrauch in Serie: Entscheid des EuGH zu Serienmarken und zum rechtserhaltenden Gebrauch
In seinem Urteil Rs. C-234/06 P – Bainbridge vom 13. September 2007 hat sich der EuGH zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr von Serienmarken geäussert und dabei deren weitere Bedeutung für die Prüfung der Verwechslungsgefahr präzisiert. Bei nur klanglicher Ähnlichkeit liege nicht zwangsläufig Verwechslungsgefahr vor und bei optischer Wahrneh
Populäre Irrtümer im Urheberrecht – Festschrift für Reto M. Hilty
Als Festschrift für Reto M. Hilty firmiert diese Sammlung von sechs Aufsätzen zu Grundfragen des Urheberrechts. Über den Jubilar erfahren Leserinnen und Leser darin allerdings nur, dass er einen runden Geburtstag feiere. Kein Lebenslauf, keine Bibliografie, keine Würdigung, nichts. Es wird nicht einmal verraten, um welchen Geburtstag es sich denn handle. 60
Handel mit Secondhand-Volumenlizenzen – auch ohne Zustimmung des Urhebers zulässig?
Der Erschöpfungsgrundsatz für Computerprogramme kommt nur zur Anwendung, wenn eine Veräusserung im Sinne einer definitiven Weggabe der entsprechenden Software vorliegt. Dies ist bei Volumenlizenzverträgen nicht branchenüblich. Hier werden in aller Regel echte Lizenzen eingeräumt mit der leihweisen Überlassung einer (physischen oder digitalen) Masterkopie de