Die Autoren haben mit dem Werk eine sehr praxis- und prĂŒfungstaugliche, mit ErlĂ€uterungen und Kommentaren versehene Aufbereitung des EPĂ 2000 geschaffen. Obwohl das Werk unter der Bezeichnung «Kommentar» gefĂŒhrt wird, ist es nicht mit einem Gesetzeskommentar im herkömmlichen Sinne vergleichbar, vielmehr bietet es eine gute und solide Grundlage fĂŒr die tĂ€gli
Das Bundesgericht hat in einer patentrechtlichen Entscheidung die Voraussetzungen fĂŒr die AbzugsfĂ€higkeit von Aufwendungen bei der Gewinnberechnung prĂ€zisiert und unabhĂ€ngig von den subjektiven Voraussetzungen seitens des Verletzers auch den Einwand des zulĂ€ssigen Alternativverhaltens bejaht. Der vorliegende Beitrag analysiert diese Rechtsprechung vor dem H
Madrider System: Aufhebung der «Sicherungsklausel» und weitere Ănderungen
Das Institut hat seine Richtlinien in Markensachen aktualisiert und dabei insbesondere den neusten Entwicklungen in der Rechtsprechung und den geĂ€nderten gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der GebĂŒhrenordnung, Rechnung getragen. Bei dieser Gelegenheit sind auch einige redaktionelle Ăberarbeitungen vorgenommen worden.
Mit der Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) wurde dieses an das digitale Zeitalter und an die ratifizierten WIPO-VertrĂ€ge (WCT und WPPT) angepasst. Neben verschiedenen Ănderungen und Neuerungen sieht das neue URG nun insbesondere den ausdrĂŒcklichen Schutz von technischen Massnahmen (Art. 39a URG) und damit zusammenhĂ€ngend eine neu zu schaffende Beobachtungsstelle vor (Art. 39b URG). Der primĂ€re Zweck der Beobachtungsstelle ist die Verfolgung der diesbezĂŒglichen praktischen Entwicklungen im VerhĂ€ltnis zu den in Art. 19â28 URG geregelten Schutzschranken. Die Ausgestaltung der Organisation und TĂ€tigkeit wird in den Art. 16eâ16g der ebenfalls revidierten Urheberrechtsverordnung geregelt.
