Über Legalis

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Das künstlerische Zitat in der Praxis

In ihrer Performance Saemann meets Schneemann aus dem Jahr 2004 reproduziert die Basler Künstlerin Andrea Saemann das Schlüsselwerk Interior Scroll von Carolee Schneemann (1939–2019). Im Rahmen von Ankaufsverhandlungen stellte die interessierte Kunstkommission die Frage, ob diese Verwendung gesetzlich erlaubt ist oder nicht.Dans sa performance Saemann meets

Use of Social Media for OTC Advertising

Werbung für rezeptfreie Medikamente (OTC-Produkte) ist in der Schweiz grundsätzlich erlaubt, doch auf Social-Media-Plattformen stossen Pharmaunternehmen auf erhebliche Hürden. Dies liegt insbesondere an der strikten Haltung von Swissmedic zu Werbung auf Plattformen wie Facebook und YouTube, welche die Pharmaunternehmen daran hindert, das Potenzial dieser Pl

Rapport national pour le Congrès annuel de la Ligue internationale du droit de la concurrence

La Ligue internationale du droit de la concurrence (LIDC) tient chaque année son congrès annuel. Lors de ce congrès, deux questions liées au droit de la concurrence, respectivement au droit de la propriété intellectuelle et/ou au droit de la concurrence déloyale, ont été étudiées. À l’issue du Congrès, un rapport international approfondi sur chaque question est rédigé sur la base des rapports nationaux préparés en amont et des discussions qui ont lieu pendant le Congrès. Le rapport international présente les différences et les points communs entre les différents systèmes juridiques représentés lors du Congrès. La présente contribution résume le rapport national suisse sur la Question B «Comment devons-nous aborder la question des emballages copiés?» Die Internationale Liga für Wettbewerbsrecht (LIDC) veranstaltet jedes Jahr ihren Jahreskongress. Während dieses Kongresses werden zwei Fragen im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht bzw. dem Immaterialgüterrecht und/oder dem unlauteren Wettbewerbsrecht untersucht. Am Ende des Kongresses wird auf der Grundlage der im Vorfeld vorbereiteten nationalen Berichte und der während des Kongresses geführten Diskussionen ein umfassender internationaler Bericht zu jeder Frage erstellt. Der internationale Bericht stellt die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der während des Kongresses vertretenen Rechtssysteme dar. Der vorliegende Beitrag fasst den schweizerischen Länderbericht zur Frage B «Wie sollen wir mit kopierten Verpackungen umgehen?» zusammen.

Immaterialgüterrechte als Kreditsicherheit

Neben den klassischen Sicherungsmitteln wie Immobilien und Mobiliareigentum kommen im Rahmen der Unternehmensfinanzierung auch Immaterialgüterrechte als Gegenstände einer Verpfändung oder fiduziarischen Sicherungsübertragung in Betracht. Wenngleich Immaterialgüterrechtsverpfändungen bzw. -sicherungsübertragungen im Vergleich zu klassischen Sicherungsmitteln

Die wichtigsten Aspekte des EU-Gesetzes über künstliche Intelligenz

Am 21. Mai 2024 hat der Rat der Europäischen Union das Gesetz über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) endgültig verabschiedet. Das Gesetz regelt das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Nutzung von Systemen der künstlichen Intelligenz (KI) in der EU. Sein Hauptziel ist es, die Entwicklung und Nutzung von KI in der EU zu fördern und gleichzeitig ein

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