Zuordnung der Ergebnisse gemeinsamer Forschung und Entwicklung in der Praxis
Bei Forschungs- und Entwicklungsverträgen stellt sich regelmässig die Frage der Zuordnung der Ergebnisse der gemeinsamen F&E-Tätigkeit. Die gesetzliche Regelung über die gemeinschaftliche Berechtigung an Erfindungen ist allerdings lückenhaft, unklar und nicht immer sachgerecht. In der Lehre ist insbesondere umstritten, ob an gemeinsamen Erfindungen Mit-
Die urheberrechtliche Vervielfältigung zu Sendezwecken in der Schweiz
Das Urheberrechtsgesetz enthält in Artikel 35 einen Vergütungsanspruch der Interpreten für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern zum Zwecke der Sendung. In der Praxis hat diese Regelung jedoch nicht gespielt, denn nach dem Stand der Technik werden nicht mehr die Tonträger selbst verwendet. Vielmehr werden vorgängig die Musikstücke auf einen Server des
Editorial
Mathis Berger|Im vergangenen Jahr durften wir unser Zehn-Jahr-Jubiläum mit zwei Anlässen feiern: Im Mai haben wir ein Ausbildungswochenende für unsere Redaktorinnen und Redaktoren in München als Gast des Max-Planck-Instituts durchgeführt; und im September konnten wir Sie alle zu unserer wissenschaftlichen Jubiläumsveranstaltung ins neue Gebäude des IGE einl