Der Schutz der zweiten und weiteren medizinischen Indikation – endlich alles klar?
Sowohl im EPÜ als auch im schweizerischen PatG ist der Schutz zweiter und weiterer medizinischer Indikationen nach langen Jahren ausdrücklich gesetzlich verankert worden. Auf den ersten Blick könnte man meinen, damit könne das Thema endlich ad acta gelegt werden. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass dieser Schein aus verschiedenen Gründen trügt. Er geht
La jurisprudence européenne récente sur le certificat complémentaire de protection
La jurisprudence de l’Union européenne sur le certificat complémentaire de protection (CCP) est en évolution constante, avec plusieurs arrêts importants rendus ces derniers mois. Elle offre des enseignements importants également pour le droit suisse.Die Rechtsprechung der Europäischen Union zum Ergänzenden Schutzzertifikat (ESZ) entwickelt sich ständig weit
Die Verordnung (EU) Nr. 608/2013 (Grenzbeschlagnahmeverordnung) und das Schweizer Recht
Das Inverkehrbringen von rechtsverletzenden Waren fügt dem Rechtsinhaber, der Volkswirtschaft sowie dem Konsumenten erheblichen Schaden zu. Im Kampf gegen Fälschungen und Piraterieprodukte stellen die Kontrollen der Zollbehörden ein wichtiges Element dar. Die am 1. Januar 2014 in Kraft getretene Verordnung (EU) Nr. 608/2013 legt fest, unter welchen Bedingun
Internationales | Nouvelles internationales (2014 Ausgabe 6)
vom 9. September 1886 zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, revidiert in Paris am 24. Juli 1971 und geändert am 28. September 1979 | 2014 Ausgabe 6