Redaktionelle Textbeiträge im Online-Portal der SRG sollen nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts der inhaltlichen Aufsicht des Bundesamtes für Kommunikation unterliegen. Dieser Beitrag kritisiert das Urteil aus Sicht der Medienfreiheit der Bundesverfassung und wirft dem Gericht vor, den Verpflichtungen von Art. 10 EMRK nicht gerecht zu werden.Chri
Nach dem viel beachteten Padawan-Urteil (vgl. sic! 2011, 191 ff.) befasste sich der EuGH im Rahmen des vorliegenden Vorabentscheidungsverfahrens zum zweiten Mal mit den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen für mitgliedstaatliche Systeme der «Abgabe für Privatkopie». Der Gerichtshof unterstrich dabei erneut die Notwendigkeit wirksamer Ausgleichssysteme für de
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Referate zur gleichnamigen Veranstaltung der Juristischen Fakultät der Universität Basel vom 18. Juni 2010, Schriftenreihe Kultur&Recht, Bd. 1Sandra Bienek / Peter Mosimann / Beat Schönenberger | 2011 Ausgabe 11
