Steht das EU-Patent vor dem Aus?
Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Frage der Vereinbarkeit des Entwurfes eines Übereinkommens über das Gericht für europäische Patente und EU-Patente (GEPEUP) könnte umfassende Änderungen erforderlich machen. Denn die Generalanwälte beim Gerichtshof der Europäischen Union halten den Entwurf mit geltendem Rech
Internationales | Nouvelles internationales (2011 Ausgabe 1)
Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens)
Aus dem Institut | Nouvelles de l’Institut (2011 Ausgabe 1)
Das Institut hat seine Richtlinien in Markensachen aktualisiert und ergänzt. Dabei wurde insbesondere die neuste Rechtsprechung eingearbeitet.
Network Neutrality
Die Zürcher Habilitationsschrift von Simon Schlauri bearbeitet das bisher in erster Linie in den USA intensiv diskutierte Thema der Network Neutrality (Netzneutralität). Der Autor untersucht, welche Aspekte der Netzneutralität nunmehr auch im Kontext des Schweizerischen Telekommunikationsrechts relevant werden und als Regulierungsziel zu anerkennen sind. An
Editorial
Mathis Berger|Liebe Leserin, lieber LeserSeit 1997 erhalten Sie die sic! in der gleichen Gestaltung. Und seit 1997 fragen Sie sich, ob die Farbe der sic! besser mit verwaltungsgrau oder feldgrün beschrieben wird. Haben Sie die sic! in die Ferien mitgenommen oder an der Sonne liegen lassen, mussten Sie lernen, dass die sic! eine andere, ebenfalls nicht besch
Das Recht des Marken- und Designrechtsinhabers, die Einfuhr rechtsverletzender Gegenstände auch durch Privatpersonen zu verbieten – eine Entgegnung
|Das Recht des Marken- und Designrechtsinhabers, die Einfuhr rechtsverletzender Gegenstände auch durch Privatpersonen zu verbieten – eine EntgegnungJürg Herren | 2011 Ausgabe 1