Anhand von neuerer französischer, englischer und europäischer Rechtsprechung wird aufgezeigt, wie heikel die Übertragung von Prioritätsrechten sein kann. Dies, weil entsprechende Übertragungserklärungen in den Ländern der Nachanmeldungen unter Umständen nach dem nationalen Recht beurteilt werden und nicht z.B. nach dem Vertragsstatut. Die Anforderungen an s

Der Entscheid des BGer 4A_447/2009, vorgesehen zur Aufnahme in der amtlichen Sammlung, verdient Aufmerksamkeit. Dies deshalb, weil er einen exemplarischen Fall des Zusammenspiels zwischen Immaterialgüter-, Vertrags- und Verwaltungsrecht zum Gegenstand hatte, nämlich die Registereintragung einer Lizenz.Gregor Wild | 2010 Ausgabe 4

Im «CoopForte»-Entscheid aus dem Jahr 2005 erkennt die Weko auch dann auf eine marktbeherrschende Stellung eines Unternehmens, wenn lediglich ein einzelnes Unternehmen von diesem abhängig ist. Aus vertragsrechtlicher Perspektive fragt sich allerdings, ob und allenfalls unter welchen Voraussetzungen Abhängigkeit in einer solchen Konstellation nicht vielmehr

Für nähere Informationen betreffend die vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum anerkannten Sammelstellen (Art. 45c Abs. 3 PatV), siehe die Webseite des Instituts: https://www.ige.ch/juristische-infos/echtsgebiete/patente/erfindungen-auf-mikrobiologischemgebiet.html.

Nach dem Erfolg der letztjährigen Veranstaltung zum Immaterialgüterrecht in der Europäischen Union auf dem Üetliberg luden die Organisatoren Christoph Gasser und Michael Ritscher im Namen von INGRES dieses Jahr zu einer dem gleichen Thema gewidmeten Tagung auf dem Zürichberg ein.