Die diesjährige Generalversammlung der AIPPI Schweiz sowie der daran anschliessende SwissDay 2018 fanden am 14. Juni 2018 im Hotel St. Gotthard in Zürich statt. Der auf Englisch durchgeführte SwissDay widmete sich dem Thema «Blockchains and IP Rights» und stiess angesichts der Teilnehmerzahl offensichtlich auf reges Interesse. Nachdem insbesondere im vergangenen Jahr die Begriffe «Blockchains», «Smart Contracts», «Kryptowährungen» und «ICOs» Eingang in diverse juristische Abhandlungen und Veranstaltungen gefunden hatten, besteht offenbar noch immer ein grosser Informationsbedarf in diesem Bereich.

Neue Mitgliedstaaten internationaler ­Konventionen (Datum des Inkrafttretens) Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 2000 Korea, Demokratische Volksrepublik 22. August 2018 Vertrag von Marrakesch vom 27. Juni 2013, um den Zugang von Blinden, Sehbehinderten und Menschen mit anderen Schwierigkeiten beim Lesen der gedruckten Texte zu veröffentlichten Werken zu erleic

Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 25. April 2018 (II. Kammer) Sachverhalt​1: Der Beschwerdeführer (Verband) reichte gegen zwei Beschwerdegegnerinnen (Medienhäuser) Beschwerde ein. Gegenstand war ein Video, in welchem eine Produktelinie eines Kosmetikunternehmens präsentiert wird. Es ist auf dem Zeitungsportal der einen Beschwerd

Die diesjährige Wintertagung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand im Anschluss an den traditionellen Skiausflug im Hotel «Zürichberg» statt. Geleitet wurde die Tagung von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.

Neue Mitgliedstaaten internationaler Konventionen (Datum des Inkrafttretens) Berner Übereinkunft vom 9. September 1886 zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, revidiert in Paris am 24. Juli 1971 und geändert am 28. September 1979 Afghanistan 2. Juni 2018 WIPO-Urheberrechtsvertrag vom 20. Dezember 1996 (WCT) Dänemark Erklärung, gemäss welcher die Anwe

Der letztjährige Ittinger Workshop des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung zum Thema «Der Schutz der Bekanntheit von Marken» von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.

Michael Ritscher Juristisches Konzept: Markencharakter (Bestand) Stärke einer Marke (Schutzumfang) Beweisthema: Eingetragene Marke: Unterscheidungskraft – inhärente (= originäre) – erworbene – Bekanntheit – «Berühmte Marke» (CH) – «Mark with a Reputation» (EU) – «Well Known Mark» (EU) «Notorisch bekannte Marke»: Notorietät einer ausländ. Marke in mind. eine

Die Beschwerdeführerin reichte gegen den TV-Spot der Beschwerdegegnerin Beschwerde ein​2. Die III. Kammer unterbreitete den Fall direkt dem Plenum zur Beurteilung, da es sich um grundlegende Fragen handelte, über welche zuerst das Plenum zu entscheiden habe. Das Plenum hat die Beschwerde am 7. November 2017 abgewiesen.

IPI – LES, 9 novembre 2017, Genève

Report of Swiss Group​ Members of the working group: Yaniv ­Benhamou (chairman), Christoph Berchtold, Markus Frick, Yaël Heymann, Michael ­Liebetanz.