Report of Swiss Group Members of the working group: Peter Bigler, Andreas Glarner (chairman), Andreas Gygi, Andri Hess, Monika Naef, Peter Schramm, Martin ­Toleti, Marc Wullschleger.

On 4 of July WIPO Director General Francis Gurry (DG Gurry) visited the Swiss Federal Institute of Intellectual Property (IPI) and the Federal Department of Foreign Affairs (FDFA) in Bern. He was accompanied by Philippe ­Baechtold, Senior Director of the PCT Services Department, as well as Alexandra Grazioli, Director of the Lisbon Registry for Geographical Indications. DG Gurry also met with Simonetta Sommaruga of the Federal Council. On the occasion of this visit, various IP topics and institutional questions concerning WIPO’s role as a UN organisation and Switzerland’s role as the organi­sation’s host state were discussed.

Die diesjährige Tagung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz fand wieder unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im Anschluss an die Mitgliederversammlung im Lake Side Casino ­Zürichhorn in Zürich statt. Auch dieses Jahr wurden die neusten Entwick­lungen und die aktuelle Rechtsprechung im Patent-, Urheber- und Kennzeichenrecht präsentiert und dem ­Publikum Gelegenheit zu Diskussionen und ­gegenseitigem Austausch gegeben. Mit dem traditionellen Apéro auf dem ­Zürichsee bei strahlendem Wetter fand die Tagung ihren Ausklang.

Die Beschwerdegegnerin verwendete ein Logo, in dem die Kantonswappen und die sich auf den Schweizer Wappenschild abstützende Helvetia ab­gebildet sind (vgl. Abb.). Die II. Kammer heisst die Beschwerde gestützt auf Art. 8 des Wappenschutzgesetzes gut.

Report of Swiss Group Members of the working group: Frederic Brand, Philipp Groz, James Merz, Roger Staub, Patrick Troller and Thomas Widmer (chair).

Report of Swiss Group Members of the working group: Simone Billi, Andreas Gygi, Thomas Kretschmer, Peter Ling, Paul Pliska, Sébastien Ragot, Beat ­Rauber, Cyrill Rieder, Hannes Spillmann, Simon Strässle, Marco Zardi.

Die Beschwerdegegnerin bietet als Dienstleistung u.a. die Vermittlung von Fachkräften auf ihrer Website an. Da sie die Fachkräfte nur vermittelt, werden auf der Website nur «Richtpreise» angegeben; die effektiven Preise werden erst im Vertrag zwischen dem Kunden und der Fachkraft festgelegt.

Für die bisherigen Arbeiten an der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes war die AGUR12 zentral, eine Arbeitsgruppe bestehend aus verschiedensten Inte­r­essenvertretern. Allerdings, so begrüsste Prof. Dr. Reto M. Hilty, Präsident des Forums und Direktor am ­Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München, die Anwesenden, sei die Wissenschaft im Gesetz­gebungsprozess kaum zu Wort ge­kommen. Der Bundesrat habe diesen unabhängigen Sachverstand bislang nicht genutzt. Ziel dieser 16. Urheberrechtstagung, welche 70 Jahre nach der Gründung des SF-FS wiederum aus Anlass einer Urheberrechtsrevision Experten aus Wissenschaft und Praxis zusammenführe, sei es nun, auch unabhängige Meinungen zu Wort kommen zu lassen.

On 4 May 2017 took place in Lausanne the Swiss LES seminar entitled “Branding in the digital world: seen through legal eyes”.

Der letztjährige Ittinger Workshop des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung zum Thema «Kohärenz im Kennzeichenrecht» von Dr. Michael Ritscher, LL.M., während Dr. Christoph Gasser, LL.M., für die Organisation verantwortlich war.