Kategorie: Familienrecht

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Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren

In Rechtsmittelverfahren gibt es unterschiedliche Ansätze welches Gericht für das Gesuch um einen Prozesskostenvorschuss zuständig ist. Gestützt auf mehrere Entscheide sollen hier für die Praxis ein paar Hinweise erfolgen.

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Susanne Speiser – «Das Familienrecht ist moderner und zeitgemässer, gleichzeitig aber auch komplizierter geworden.»

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Basel und den Praktika beim Statthalteramt, dem Bezirksgericht, der Bezirksschreiberei und in zwei Anwaltsbüros erwarb Susanne Speiser 1990 das Anwaltspatent. Danach war sie bis 2004 als selbständige Advokatin, als Friedensrichterin sowie bei einer Schlichtungsstelle tätig. Seit 2004 ist Susanne

P Praktisches

Besuchsrecht und Feiertagsregelung (insbesondere Weihnachten und Neujahr)

Familienrecht, Kinderbetreuung, persönlicher Verkehr Nach den Feiertagen ist vor den Feiertagen. Nicht selten sind sich getrenntlebende bzw. geschiedene Eltern über die Besuchsrechtsregelung während der Feiertage uneinig. Dies ist nachvollziehbar, denn selbstredend wünschen sich beide Elternteile, die Feiertage gemeinsam mit ihren Kindern verbringen zu könn

V Vorgestellt

Corina Gugger – «Für Betroffene ist oft schwer nachvollziehbar, wie Unterhaltsbeiträge zustande kommen.»

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bern und den Praktika am Gericht, in einer Anwaltskanzlei und beim Kanton erwarb Corina Gugger 2017 ihr Anwaltspatent. Danach war sie in einer Rechtsschutzversicherung als Anwältin tätig, bevor sie im Jahr 2020 als angestellte Anwältin in eine mittelgrosse Anwaltskanzlei wechselte. Seit Juli 2022

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Vorsorgeauftrag – Schenkungsklauseln unter dem Güterstand der allgemeinen Gütergemeinschaft

Güterrecht, Erwachsenenschutz Oft äussert die Auftraggeberin den Wunsch, den Vorsorgeauftrag so auszugestalten, dass der Vorsorgebeauftragte Schenkungen aus dem Vermögen der Auftraggeberin ausrichten kann. Der vorliegende Beitrag zeigt die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Schenkungen bei validiertem Vorsorgeauftrag auf, gibt praktische Hinweise für die Fo

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Agenda Weiterbildungen 2024

Familienrecht Die nachfolgende Auflistung gibt einen nicht abschliessenden Überblick über die im Jahr 2024 stattfindenden Weiterbildungsveranstaltungen mit familienrechtlichem Bezug. Aufgrund der angekündigten Revision der Zivilprozessordnung und der damit einhergehenden Revision des Familienverfahrensrechts sind auch Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwe

R Regesten

Mündliche Anhörung im Verfahren betreffend Zuteilung der elterlichen Sorge

BGer 5F_22/2023 vom 07.12.2023Art. 6 EMRK Art. 122 BGGelterliche Sorge, Familienrecht Der EGMR stellte in seinem Urteil 69212/17 vom 9. Mai 2023 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fest. Zwar gibt Art. 6 EMRK keinen abstrakten Anspruch auf eine mündliche Verhandlung. Die Revision des Bundesgerichtsurteils ist indessen angezeigt, sofern das ursprüngliche

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Das Konkubinat

Vorsorgliche Massnahmen, Vorsorgeausgleich Im Leitartikel der letzten Ausgabe (legalis brief Familienrecht 05/23 = Rosa Renftle: PACS (Pacte civil de solidarité), legalis brief Familienrecht, 17.10.2023) wurde der PACS und dessen Bearbeitung in der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats besprochen. In diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass ein Grosstei

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Patrik Müller-Arenja – «Die Unterhaltsberechnung steht zu sehr im Zentrum und verdrängt andere Belange der Trennung/Scheidung.»

Seit 2016 ist Patrik Müller-Arenja Präsident am Zivilgericht Basel-Stadt, wo er bereits zuvor und im Anschluss an das Advokaturexamen ab 2011 als Gerichtsschreiber und Schlichter tätig war. Neben seiner gerichtlichen Tätigkeit engagiert sich Patrik Müller-Arenja seit 2019 im Vorstand der Schweizerischen Richtervereinigung (SVR-ASM), für welche er als Expert

L Leitartikel

Informationsbeschaffung von nicht am Prozess beteiligten Eltern in Patchworksituationen

Scheidungsklage, Kinderunterhalt Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf Zweipart

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