Abgangszahlungen in Aufhebungsvereinbarungen – Zulässigkeit von Bedingungen
Aufhebungsvereinbarung
In der Praxis werden Arbeitsverhältnisse nicht selten durch eine Vereinbarung beendet. Dies entweder initial beruhend auf entsprechenden Verhandlungen oder aber im Anschluss an eine bereits ausgesprochene Kündigung zur Regulierung der Anspruchslagen bis zu einem – diesfalls häufig vertraglich fixierten – Vertragsende und zur Sicherstellung eines clean cut.
Solche Aufhebungsvereinbarungen enthalten regelmässig Zahlungen der Arbeitgeberin an die Arbeitnehmerin, welche nicht eine bestimmte Forderung wie einen Bonus oder die Ferienauszahlung reflektieren, sondern zur Abgeltung verschiedener erstellter, künftiger, strittiger und/oder möglicher Ansprüche der Arbeitnehmerin ausgerichtet werden. Derartige Zahlungen werden dann häufig als «Abgangszahlung», «severance payment» oder ähnlich bezeichnet.
In der Praxis stösst man vermehrt auf Aufhebungsvereinbarungen, welche die Abgangszahlung an Bedingungen knüpfen, insbesondere an die arbeitnehmerseitige Einhaltung [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 23.01.2025