Abgrenzung Arbeitsvertrag/Auftrag
BGer 4A_117/2024 vom 21.08.2024
Art. 18 OR , Art. 319 OR
Arbeitsvertrag, AuftragB. arbeitete zunächst bei der C. SA, welche eine Zahnarztpraxis betrieb. Letztere wurde von der A. Sàrl übernommen. Neben ihrer Tätigkeit als Dentalhygienikerin war sie auch für den Verkauf von Zahnpflegeprodukten zuständig. Ihr Name stand auf dem Eingangsschild der Praxis unterhalb der Namen der Zahnärzte. Im Rahmen ihrer Tätigkeit für die A. Sàrl erhielt sie eine Vergütung, die 45% des durch ihre Tätigkeit erzielten Umsatzes und 45% der «durch den Verkauf der Produkte erzielten Marge» entsprach. Die A. Sàrl hatte B. indessen (zunächst) nicht als unselbständig erwerbstätige Arbeitnehmerin angemeldet.
B. praktizierte während der Öffnungszeiten der Zahnarztpraxis und hatte dort obligatorische Anwesenheitszeiten. Sie hatte keinen eigenen Patientenstamm und verfügte auch nicht über einen persönlichen Terminkalender. Während des Ferienbezuges und krankheitsbedingter Abwesenheiten wurden kein Lohn und keine Lohfortzahlung ausgerichtet.
Nach Beendigung der Zusammenarbeit k [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2024