Änderungen von Personalreglementen
Arbeitsvertrag, Massenentlassung, Personalreglement, Zustimmungsfiktion, Änderungskündigung
Zahlreiche Arbeitgebende setzen bei der Vertragsgestaltung Personalreglemente ein. Diese Vertragsstruktur stellt vor allem für grössere Unternehmungen eine Erleichterung im Zusammenhang mit dem Abschluss von Arbeitsverträgen dar. Bei Änderungen der Reglemente können sich aber zum Teil knifflige Fragestellungen ergeben.
1. Ausgangslage
Vor allem grössere Unternehmungen setzen bei der Vertragsgestaltung Personalreglemente (teilweise auch «Allgemeine Anstellungsbedingungen» genannt) ein. Der Grund für die Verwendung solcher Reglemente ist der gleiche wie für die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB): Es wird ein Effizienzgewinn erzielt, indem Bestimmungen, die für sämtliche Mitarbeitenden gleich geregelt sein sollten, nur einmal festgelegt und nicht jeweils neu individuell verhandelt werden.[1] Dabei fällt der Arbeitsvertrag relativ kurz aus; in der Regel umfasst er ein bis maximal drei Seiten un [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.05.2026