Anrechenbarer Arbeitsausfall im Kontext einer Vergleichszahlung
BGer 8C_26/2024 vom 02.07.2024
Art. 336a OR , Art. 341 OR , Art. 3 Abs. 2 AVIG , Art. 11 Abs. 3 AVIG , Art. 10h AVIV
ALV, SozialversicherungenDer Arbeitnehmer trat seine Arbeitsstelle am 15. August 2021 an. Vertraglich vereinbarten die Parteien eine Probezeit von sechs Monaten sowie eine Kündigungsfrist von sechs Monaten, jeweils auf Ende des Semesters. Am 10. Februar 2022 verlängerte die Arbeitgeberin die Probezeit wegen Konflikten innerhalb des Teams um zwei Monate. Am 12. März 2022 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende Mai 2022 mit der Begründung, dass das Team unter der Führung des Arbeitnehmers nicht funktionsfähig sei.
Der Arbeitnehmer erhob eine Einsprache gegen die Kündigung und machte deren Missbräuchlichkeit geltend. In der Folge schlossen die Parteien einen aussergerichtlichen Vergleich ab, in welchem sie festhielten, dass das Arbeitsverhältnis per Ende Mai 2022 aufgelöst werde und dass die Arbeitgeberin dem Arbeitnehmer den Betrag von CHF 45‘000 als «Pönale/Entschädigung für die vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Sinne von Art. 336a OR (Genugtuung)» zahle. Ebenfalls hielt [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024