U
URTEILSBESPRECHUNGEN

Arbeitslosenversicherungsrechtliche Qualifikation einer Entschädigung bei geltend gemachter missbräuchlicher Kündigung

VGer GR S 22 120 vom 28.11.2023

Art. 11 Abs. 3 AVIG , Art. 335b Abs. 2 OR , Art. 336a OR, Art. 336b OR

missbräuchliche Kündigung

Der Beschwerdeführer war während einer kurzen Zeit in einem Internat angestellt. Als ihm mit der Begründung gekündigt wurde, das Team sei unter seiner Führung nicht mehr funktionsfähig, erhob er Einsprache nach Art. 336b OR. Daraufhin schlossen der Arbeitgeber und der Beschwerdeführer einen aussergerichtlichen Vergleich ab, wonach der Beschwerdeführer eine Entschädigung i.S.v. Art. 336a OR in der Höhe von CHF 45‘000.00 ausbezahlt bekam.

Als der Beschwerdeführer sich zum Bezug der Arbeitslosenentschädigung anmeldete, teilte der Beschwerdegegner ihm mit, dass seine Arbeitslosigkeit auf ein mögliches Selbstverschulden zurückzuführen sei, da er einen Vergleich abgeschlossen und der vorzeitigen Vertragsauflösung zugestimmt habe. Aus diesem Grund verneinte der Beschwerdegegner den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Arbeitslosenentschädigung für den Zeitraum, welcher der Kündigungsfrist entsprach. Die ausbezahlte Abgangsentschädigung sei dabei als Abgeltung von Entschädigungs [...]

Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.01.2024