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URTEILSBESPRECHUNGEN

Auszahlung Mehrstunden und Ferien – Verzichtsverbot

BGer 4A_243/2024 vom 10.09.2024

Art. 321c OR , Art. 329d OR , Art. 341 OR

GAV, Unverzichtbarkeit der AnsprĂŒche, Überstunden

B. stand vom 30. September 2005 bis zum 5. Januar 2009 in einem ArbeitsverhĂ€ltnis mit der A. SĂ rl, als KĂŒchenhilfe zu einem Bruttomonatslohn von CHF 1'800 plus 13. Monatslohn. Die vereinbarte durchschnittliche Wochenarbeitszeit betrug 20 bzw. 20.5 Stunden und der Ferienanspruch betrug vier Wochen pro Jahr.

Mit Schreiben vom 25. Februar 2009 kĂŒndigte A. seinen Arbeitsvertrag fristlos. Er war damals resp. ab dem 1. MĂ€rz 2009 arbeitsplatzbezogen arbeitsunfĂ€hig.

Erstinstanzlich klagte B. alsdann CHF 424'852.29 zzgl. Zinsen ein und ihm wurden CHF 125'319.05 zuzĂŒglich Zinsen (!) zugesprochen. Eine dagegen eingelegte Berufung der A. SĂ rl wurde abgewiesen. Auch das Bundesgericht wies eine dagegen erhobene Beschwerde der A. SĂ rl ab.

ErwÀgungen

ZunĂ€chst rĂŒgte die A. SĂ rl eine willkĂŒrliche WĂŒrdigung von Zeugenaussagen. Die Vorinstanzen hatten es als erwiesen erachtet, dass B. weit mehr als das vertragliche Pensum sowie an Sonn- und Feiertagen gearbeitet hatte (eine Z [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2024