Fehlerhaftes Urteil und Fristenlauf
OGer ZH LA230027 vom 10.07.2024
Art. 340c OR , Art. 239 ZPO , Art. 334 ZPO
KonkurrenzverbotDer Beklagte war als Consultant im GeschÀftsbereich IT-Recruiting bei der KlÀgerin angestellt. Nach seinem Austritt machte die KlÀgerin eine Verletzung des nachvertraglichen Konkurrenzverbotes geltend und forderte die Bezahlung der Konventionalstrafe. Der Beklagte erhob Widerklage in Höhe eines Bruttolohnanspruchs von CHF 5'000.00.
GemĂ€ss Urteil des Arbeitsgerichts ZĂŒrich wurde die Hauptklage abgewiesen. In teilweiser Gutheissung der Widerklage wurde die KlĂ€gerin verpflichtet, dem Beklagten CHF 3'525.00 brutto zzgl. Zins zu bezahlen. Die KlĂ€gerin erklĂ€rte Berufung gegen den Entscheid mit den Rechtsbegehren, dass Ziffer 1 (d.h. die Abweisung der Klage betr. Konventionalstrafe) des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben und dass der Beklagte zu verpflichten sei, der KlĂ€gerin eine Konventionalstrafe von CHF 20'000.00 zu bezahlen. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und an die Vorinstanz zurĂŒckzuweisen.
ErwÀgungen
Im vorliegenden Verfahren standen sich eine [...]
Patrick NĂ€f | legalis brief ArbR 21.11.2024