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URTEILSBESPRECHUNGEN

Fehlerhaftes Urteil und Fristenlauf

OGer ZH LA230027 vom 10.07.2024

Art. 340c OR , Art. 239 ZPO , Art. 334 ZPO

Konkurrenzverbot

Der Beklagte war als Consultant im Geschäftsbereich IT-Recruiting bei der Klägerin angestellt. Nach seinem Austritt machte die Klägerin eine Verletzung des nachvertraglichen Konkurrenzverbotes geltend und forderte die Bezahlung der Konventionalstrafe. Der Beklagte erhob Widerklage in Höhe eines Bruttolohnanspruchs von CHF 5'000.00.

Gemäss Urteil des Arbeitsgerichts Zürich wurde die Hauptklage abgewiesen. In teilweiser Gutheissung der Widerklage wurde die Klägerin verpflichtet, dem Beklagten CHF 3'525.00 brutto zzgl. Zins zu bezahlen. Die Klägerin erklärte Berufung gegen den Entscheid mit den Rechtsbegehren, dass Ziffer 1 (d.h. die Abweisung der Klage betr. Konventionalstrafe) des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben und dass der Beklagte zu verpflichten sei, der Klägerin eine Konventionalstrafe von CHF 20'000.00 zu bezahlen. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen

Im vorliegenden Verfahren standen sich eine [...]

Patrick Näf | legalis brief ArbR 21.11.2024