Konkurrenzverbot und UWG
OGer ZG Z2 202 64 vom 31.10.2024
Art. 340c OR
KonkurrenzverbotA. und B. waren bei C. angestellt und gemäss ihrem Arbeitsvertrag an ein (nachvertragliches) Konkurrenzverbot mit der Dauer von 6 Monaten gebunden. Beide kündigten ihre Arbeitsverträge im Frühjahr 2024. Parallel dazu gründeten sie eine Gesellschaft D., deren einzige Verwaltungsratsmitglieder sie waren und die einen zur C. konkurrenzierenden Zweck hatte. Am 30. Mai 2024 trafen A. und C. eine Einigung in Bezug auf die Einschränkung des Konkurrenzverbots auf drei bestimmte Gesellschaften, welche von den Parteien mittels Skribble unterzeichnet wurde. Am 18. Juni 2024 bot C. auch B. per E-Mail die Einschränkung des Konkurrenzverbots auf bestimmte Gesellschaften an, und B. akzeptierte dieses Angebot. Die genannten Einigungen bezogen sich nicht auf D. und nicht auf eine selbständige Erwerbstätigkeit.
Am 15. Juli 2024 richtete sich C. an A. und B. und forderte sie auf, sich an das nachvertragliche Konkurrenzverbot gemäss Arbeitsvertrag zu halten. Sie hätten C. absichtlich verschwiegen, dass sie [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 23.01.2025