Nachvertragliche Konkurrenzverbote im Arbeitsrecht – Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts (2019–2024)

Nachvertragliche Konkurrenzverbote in Arbeitsverträgen sind von grosser Tragweite für beide Parteien und gehören zu den anspruchsvollsten Klauseln überhaupt. Sie stellen ein sensibles Spannungsfeld zwischen dem Schutz der berechtigten Interessen des Arbeitgebers und jenen des Arbeitnehmers dar, und entsprechend oft werden die Klauseln vor Gericht ausgefochten. Dabei hat die Rechtsprechung zu Art. 340–340c OR in den letzten Jahren einige Präzisierungen erfahren. Dieser Beitrag analysiert drei Entscheide aus den Jahren 2019 bis 2024 und legt dar, worauf bei der Formulierung und Durchsetzung von Konkurrenzverboten zu achten ist.    

Nachvertragliche Konkurrenzverbote sind in Art. 340–340c OR geregelt. Sie erlauben es dem Arbeitgeber, den Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses daran zu hindern, eine Tätigkeit aufzunehmen, die in Wettbewerb mit dem ehemaligen Arbeitgeber steht. Voraussetzung ist jedoch, dass der Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit Einblick in den Kundenk [...]