Nebentätigkeit ohne Zustimmung

Auch bei Teilzeitbeschäftigung kann die Zulässigkeit einer Nebenbeschäftigung vertraglich eingeschränkt und von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig gemacht werden (Tendenzbetrieb).

Die Klägerin war seit August 2015 als Mitglied der Geschäftsleitung für die Beklagte (Arbeitgeberin) tätig. Die Beklagte ist eine Branchenorganisation von privaten schweizerischen Medienunternehmen und damit ein Tendenzbetrieb. Die Klägerin war zuerst in einem 80 % Pensum bei der Beklagten tätig, reduzierte ihr Engagement aber im Frühjahr 2016 auf 60 %. Die jährliche Brutto-Entschädigung im neuen Pensum betrug CHF 105'000, wobei die restlichen Bestimmungen des Arbeitsvertrages unverändert erhalten blieben.

Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien unter anderem, dass die Klägerin für jede Art von nebenberuflicher Erwerbstätigkeit die vorgängige schriftliche Zustimmung des Arbeitgebers einholen müsse. Im Personalreglement war zudem geregelt, dass für Teilzeitbeschäftigte Nebentätigkei [...]