Ordentliche Kündigung aufgrund Treuepflichtverletzung im öffentlichen Personalrecht

BGer 8C_372/2023 vom 07.08.2023

Personalgesetz des Kantons Zürich , Vollzugsverordnung zum Personalgesetz des Kantons Zürich , Art. 29 Abs. 2 BV

Treuepflicht, ordentliche Kündigung

A. (geboren 1968) war seit September 2002 an der Berufsfachschule X zuletzt als Berufsschullehrperson angestellt. Am 28. Oktober 2020 wurde A. schriftlich verwarnt bzw. erhielt eine Dienstanweisung, am 7. Dezember 2020 folgte eine Verfügung betreffend vorsorgliche Einstellung im Amt unter Gewährung des rechtlichen Gehörs. Mit Verfügung vom 18. Januar 2021 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf. Sie zog diese Verfügung aber mit Verfügung vom 7. Dezember 2022 in Wiedererwägung und stellte A. bis zum Ende des Anstellungsverhältnisses wiederum vorsorglich im Amt ein.

Der Rekurs von A. vom 18. Februar 2021 wurde von der Bildungsdirektion Zürich aufgrund Vorbefassung an den Regierungsrat Zürich überwiesen. Der Regierungsrat hiess den Rekurs teilweise gut und sprach A. eine Entschädigung von einem Monatslohn zu aufgrund eines nicht schwerwiegenden formellen Mangels. Darüber hinaus wurde der Rekurs abgewiesen. Das Verwaltungsgericht Zürich wies die entsprechende dagegen erhobene [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 19.09.2023