Die Zivilprozessordnung im kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren – Relevante Aspekte der ZPO-Revision
Erwachsenenschutz, Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht
Der folgende Beitrag geht auf die Relevanz der Zivilprozessordnung für das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowie auf ausgewählte, für den Kindes- und Erwachsenenschutz relevante Aspekte der Teilrevision der ZPO ein.
I. Zum Stellenwert der Zivilprozessordnung in kindes- und erwachsenenschutzrechtlichen Verfahren[1]
Vor den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sowie den kantonalen Rechtsmittelinstanzen (im Folgenden zusammengefasst «Behörden») wird das Verfahren nicht primär durch die ZPO geregelt.[2] Vielmehr besteht «…ein kaum mehr überblickbares Nebeneinander verschiedenster Rechtsquellen».[3] Neben den völker- und verfassungsrechtlichen Vorgaben finden sich grundlegende Vorschriften zum Kindes- und Erwachsenenschutz im ZGB.[4] Sofern das ZGB eine verfahrensrechtliche Frage nicht ab [...]
Luca Maranta | legalis brief FamR 31.10.2024