Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023

Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB

Kinderunterhalt

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht. 

Die nicht verheirateten Kindseltern haben einen gemeinsamen Sohn, der im Dezember 2016 geboren wurde. Der Sohn lebt bei der Mutter, welche auch die alleinige elterliche Sorge innehat.

Der Kindsvater machte mit Schreiben vom 7. Januar 2021 bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt geltend, die Kindsmutter halte sich nicht an die Besuchsrechtsvereinbarung. Mit Schreiben vom 26. August 2021 beantragte der Kindsvater zudem die gemeinsame elterliche Sorge.

Am 14./22. November 2021 schlossen die Kindseltern eine Unterhaltsvereinbarung ab. Der von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt eingeholte Bericht des Kinder- und Jugenddienstes (KJD) vom 22. August 2022 empfahl, für den [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023