Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen

BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025

Art. 176 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut

Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. Betreffend die Kinder [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025

Formvorschriften bei der öffentlichen Beurkundung von Vorsorgeaufträgen

BGer 5A_336/2024 vom 17.01.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 361 Abs. 1 ZGB , Art. 499 ff. ZGB , Art. 55 SchlT ZGB

Formvorschriften, Vorsorgeauftrag

Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid A., geboren 1940, ist der Vater seiner beiden Töchter B., geboren 1972, und C., geboren 1976. Im Jahr 2019 bevollmächtigte er die eine Tochter zur Verwaltung seiner administrativen und finanziellen Angelegenheiten inklusive seiner Einkünfte und seines [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 27.02.2025

Angemessene Entschädigung nach Art. 124e ZGB bei entwidmetem WEF-Vorbezug und Gütertrennung; Zeitpunkt der Rententeilung nach Art. 124a ZGB

BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG

Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, Vorsorgeausgleich

Diesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. März 2020 reicht [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024

Dauer des nachehelichen Unterhalts

BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,

Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Kindesanhörung

BGer 5A_960/2023 vom 03.07.2024

Art. 298 ZPO

Kindesanhörung, alternierende Obhut

Dem nachfolgend zu kommentierenden Bundesgerichtsentscheid liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Ehegatten sind Eltern eines volljährigen Sohnes und einer minderjährigen Tochter, welche im Jahr 2009 geboren ist. Mit Eheschutzurteil vom 3. Mai 2023 hat das Gerichtspräsidium unter anderem die Tochter unter die all [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.07.2024

Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten

BGer 5A_76/2024 vom 01.05.2024

Art. 274a ZGB, Art. 29 BV, Art. 8 EMRK

persönlicher Verkehr

A.A. und B.A. lernten sich im Jahr 2011 kennen. Im Jahr 2014 zog B.A. in die Schweiz. Im Jahr 2015 gingen beide eine eingetragene Partnerschaft miteinander ein. Am 21. Januar 2016 brachte A.A. den Sohn C. und am 27. Oktober 2017 die Zwillinge D. und E. zur Welt. B.A. war bei den Entbindungen anwesend. Im Zivilstandsr [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 27.06.2024

Schutz von Treu und Glauben in Bezug auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung im Scheidungsverfahren

BGer 5D_166/2023 vom 17.05.2024

Art. 321 Abs. 2 ZPO

Prozessrecht

Im Entscheid vom 17. April 2024 heisst das Bundesgericht eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Entschädigung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin gut und weist den Entscheid zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. Sachverhalt Die als unentgeltliche Rechtsbeiständin im [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Abschreibungen in der Einkommensberechnung Selbständigerwerbender und Betreuungsunterhalt bei Kindern aus verschiedenen Partnerschaften

BGer 5A_565/2023 vom 21.03.2024

Art. 285 ZGB , Art. 98 BGG , Art. 106 BGG , Art. 9 BV

Betreuungsunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Die Zwillinge C. und D. sind die im Jahr 2020 geborenen ausserehelichen Kinder von A. (Vater) und B. (Mutter). B. ist ausserdem Mutter des Kindes E., geboren im Jahr 2014, aus einer früheren Beziehung. Die Eltern leben seit Ende August 2022 getrennt, nachdem die Mutter mit den Kindern aus dem Familienhaus ausgezogen [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 02.05.2024

Abänderung des Betreuungsunterhalts aufgrund Verbesserung der finanziellen Verhältnisse des hauptbetreuenden Elternteils

BGer 5A_176/2023 vom 09.02.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 Abs. 2 ZGB , Art. 286 Abs. 2 ZGB

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt

Sachverhalt B.A. (geb. 1980, Beschwerdeführer und Kindsvater) und C.A. (geb. 1986, Beschwerdegegnerin und Kindsmutter) sind die Eltern der Tochter D.A. (geb. 2016). Ihre Ehe wurde mit Urteil vom 20. September 2017 des Bezirksgerichts Dielsdorf geschieden. Über die Nebenfolgen der Ehescheidu [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024

Weisungen in kindesschutzrechtlichen Verfahren

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 274 Abs. 2 ZGB , Art. 301 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

A., Mutter, und B., Vater, sind Eltern von C., welcher 2012 zur Welt kam. Die Eltern waren nicht verheiratet. Allein A. ist Inhaberin der elterlichen Sorge. Seit 2015 befindet sich B. im Strafvollzug, weil er wegen mehrerer Sexualdelikte zum Nachteil von D., der Halbschwester von C., verurteilt wurde. Erstmal [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Überschussanteil des Kindes

BGer 5A_936/2022 vom 08.11.2023

Art. 285 ZGB

Barunterhalt, Kinderunterhalt

Der gemeinsame minderjährige Sohn (geboren 2019) der nicht verheirateten und stets getrenntlebenden Kindseltern (Sohn und Kindsmutter leben in der Schweiz, der Kindsvater hat seinen Wohnsitz in Grossbritannien) wurde mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen vom 28. Januar 2020 u [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 01.02.2024

Bezifferung der güterrechtlichen Forderung, Zulässigkeit von schriftlichen Plädoyernotizen

BGer 5A_108/2023 vom 20.09.2023

Art. 52 ZPO, Art. 85 ZPO, Art. 144 ZPO, Art. 229 ZPO, Art. 232 ZPO, Art. 235 ZPO

Prozessrecht, Scheidungsklage, güterrechtliche Auseinandersetzung

A. (Ehemann) und B. (Ehefrau) sind seit 1966 verheiratet und leben seit 2000 getrennt. Sie haben zwei heute erwachsene Kinder. Anlässlich des Schlussplädoyers im Scheidungsverfahren legte die Ehefrau dem Gericht am 14. Oktober 2021 ein Schriftstück vor, welches bezifferte Anträge und eine Tabelle zur Berechnung der g [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 04.01.2024

Stufenweiser Ausbau eines begleiteten Kontaktrechts

BGer 5A_240/2023 vom 27.09.2023

Art. 273 ZGB , Art. 275 ZGB , Art. 315a ZGB

persönlicher Verkehr

B.A. und C.A. waren seit 2016 verheiratet, ein Jahr später kam ihr gemeinsamer Sohn D.A. zur Welt. B.A. lebt in der Schweiz, C.A. lebt in Serbien. C.A. reichte im Oktober 2020 die Scheidungsklage ein. Am 10. September 2021 verfügte das Bezirksgericht mittels vorsorglicher Massnahmen ein Kontaktrecht wie folgt: < [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 13.12.2023

Notwendigkeit der Anhörung eines Kindes sowie Ausweitung der Betreuungsanteile eines Elternteils bei konfliktreicher Beziehung zwischen den Eltern

BGer 5A_975/2022 vom 30.08.2023

Art. 298 ZPO , Art. 298 Abs. 2ter ZGB

Kinderbetreuung, alternierende Obhut

C.B. (geb. 3.12.2013) ist die Tochter von A. (Vater) und D.B (Mutter). Die Eltern waren nie verheiratet, es lag aber die gemeinsame elterliche Sorge über C.B vor. C.B. stand unter alleiniger Obhut der Mutter. Es wurde für sie eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Am 12. April 2016 regelte die KESB L [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 14.11.2023

Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023

Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB

Kinderunterhalt

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht.  Die nicht verheirateten Kin [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023

Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023

Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB

Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage

Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023

Anordnung einer Mitwirkungsbeistandschaft

BGer 5A_682/2022 vom 08.06.2023

Art. 390 ZGB , Art. 396 ZGB , 446 ZGB

Erwachsenenschutzmassnahmen

Dem Entscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Der 1975 geborene Ehemann hat im Jahr 2017 die 1984 geborene Ehefrau geheiratet. Im Herbst 2018 überwies der Ehemann Gelder in Höhe von CHF 300'000 an seine Ehefrau, welche nach Beizug der Opferberatungsstelle und eines Rechtsanwalts wieder in Höhe von [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Die Hilflosenentschädigung im Verhältnis zum Betreuungsunterhalt

BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 ZGB

Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung

Das Bundesgericht legt im Urteil 5A_77/2022 dar, dass die Hilflosenentschädigung nicht zum Einkommen des Kindes und des betreuenden Elternteils hinzuzurechnen ist. Dabei nimmt das Bundesgericht erstmals Stellung zum Verhältnis zwischen dem Betreuungsunterhalt und der Hilflosenentschädigung. Entgegen der Auffassung me [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023