Notwendigkeit der Anhörung eines Kindes sowie Ausweitung der Betreuungsanteile eines Elternteils bei konfliktreicher Beziehung zwischen den Eltern
BGer 5A_975/2022 vom 30.08.2023Art. 298 ZPO , Art. 298 Abs. 2ter ZGB
Kinderbetreuung, alternierende Obhut
C.B. (geb. 3.12.2013) ist die Tochter von A. (Vater) und D.B (Mutter). Die Eltern waren nie verheiratet, es lag aber die gemeinsame elterliche Sorge über C.B vor. C.B. stand unter alleiniger Obhut der Mutter. Es wurde für sie eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Am 12. April 2016 regelte die KESB L [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 14.11.2023
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Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde
BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht. Die nicht verheirateten Kin [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023
Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde
BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB
Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage
Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023
Anordnung einer Mitwirkungsbeistandschaft
BGer 5A_682/2022 vom 08.06.2023Art. 390 ZGB , Art. 396 ZGB , 446 ZGB
Dem Entscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Der 1975 geborene Ehemann hat im Jahr 2017 die 1984 geborene Ehefrau geheiratet. Im Herbst 2018 überwies der Ehemann Gelder in Höhe von CHF 300'000 an seine Ehefrau, welche nach Beizug der Opferberatungsstelle und eines Rechtsanwalts wieder in Höhe von [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
Die Hilflosenentschädigung im Verhältnis zum Betreuungsunterhalt
BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 285 ZGB
Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung
Das Bundesgericht legt im Urteil 5A_77/2022 dar, dass die Hilflosenentschädigung nicht zum Einkommen des Kindes und des betreuenden Elternteils hinzuzurechnen ist. Dabei nimmt das Bundesgericht erstmals Stellung zum Verhältnis zwischen dem Betreuungsunterhalt und der Hilflosenentschädigung. Entgegen der Auffassung me [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023
Kindesrückführung aus der Schweiz nach Kroatien
BGer 5A_291/2023 vom 25.04.2023Art. 13 HKÜ
Im nachfolgend besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage des Ausschlussgrundes nach Art. 13 Abs. 2 HKÜ, wonach das Gericht oder die Verwaltungsbehörde die Rückgabe des Kindes ablehnen kann, wenn festgestellt wird, dass sich das Kind der Rückgabe widersetzt und dass es ein Alter un [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 19.06.2023