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URTEILSBESPRECHUNGEN

Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)

vom

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren

Sachverhalt

Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. Die Parteien sind dabei vergleichsweise von einem Nettoeinkommen des Ehemannes von Fr. 30'000.– und einem solchen der Ehefrau von Fr. 0.– ausgegangen.

Nach Einreichung der Scheidungsklage ersuchte der Ehemann durch Einleitung vorsorglicher Massnahmen um Abänderung resp. Reduktion der im Eheschutzverfahren vereinbarten Unterhaltszahlungen. Dieses Begehren wurde erst- und zweitinstanzlich mangels Vorliegens eines Abänderungsgrunds abgewiesen.

Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Ehemannes ebenfalls ab.

Erwägungen

Der Ehemann macht als Abänderungsgrund sein gesunkenes Einkommen geltend.

In diesem Zusammenhang ist für das Bundesgericht erstellt, dass die Parteien in der Vereinbarung im Ehes [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025