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PRAKTISCHES

Konfliktmineralien und Kinderarbeit – Checkliste für die Anwendbarkeit der Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten

Kinderarbeit, Sorgfaltspflichten, Transparenz

Seit dem 1. Januar 2022 sind in der Schweiz neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft, welche die Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten im Zusammenhang mit mineralischen und metallischen Rohstoffen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit festlegen (Art. 964j–964l OR). Die Umsetzung erfolgte durch die vom Bundesrat verabschiedete Verordnung über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr; SR 221.433).

In der Praxis zeigen sich verschiedene Unsicherheiten bei der Anwendung der neuen Regeln. Die folgende Checkliste soll als Hilfsmittel für Unternehmen dienen, um zu prüfen, ob und inwieweit sie den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten unterliegen. Absatz A enthält die Voraussetzungen, die sowohl für Konfliktmineralien und Kinderarbeit gelten, Absatz B bzw. C die jeweils zusätzlichen Voraussetzungen. Für Rohstoffunternehmen gelten weitere Transparenzvorschriften, die hier nicht behandelt werden (vgl. Art. 964d ff. OR) [...]

Marc Hanslin / Florence von Mutzenbecher / Marius Gröteke | legalis brief GesR 02.07.2024