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URTEILSBESPRECHUNGEN

Vorsorgliche Handelsregistersperre

BGer 4A_115/2026 vom 21.07.2026

Art. 93 BGG , Art. 98 BGG , Art. 106 BGG , Art. 652b OR , Art. 700 OR , Art. 704 OR , Art. 706 OR , Art. 8 ZGB

Aktionärsrechte, Bezugsrecht, Generalversammlung, Handelsregister, Kapitalerhöhung, Minderheitenschutz, Nichtigkeit, Verwaltungsrat

In diesem Entscheid vom 21. Juli 2026 setzt sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob Minderheitsaktionäre den Vollzug von Kapitalerhöhungsbeschlüssen, die sie für verwässernd halten, mittels vorsorglicher Handelsregistersperre verhindern können. Die beiden Minderheitsaktionärinnen einer im Bereich der Quantentechnologie tätigen AG wehrten sich gegen die Einführung zweier neuer Vorzugsaktienkategorien sowie gegen zwei ordentliche Kapitalerhöhungen. Die zunächst mit Zwischenentscheid vom 10. Dezember 2025 angeordnete Handelsregistersperre hat das Handelsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Dezember 2025 aufgehoben.

Das Bundesgericht hatte sich in der Folge insbesondere mit den Voraussetzungen für die Anfechtung einer solchen vorsorglichen Massnahme sowie mit den Anforderungen an die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid über vorsorgliche Massnahmen auseinanderzusetzen. Gegen einen solchen Zwischenentscheid ist die Beschwerde nur zulässig, wenn dieser einen [...]

Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 25.09.2026