Anfangsmietzins, Mietzinserhöhung und Mietzinsreduktion

BGer 4A_409/2022 vom 19.09.2023

Art. 269 OR , 269a OR , Art. 269 OR , Art. 270a OR

Mietzins, Mietzinsanpassung

A. (Vermieterin) zeigte B., C., D., E., F. (Wohnungsmieter) eine Mietzinserhöhung per 1. Oktober 2011 an. In einem ersten gerichtlichen Verfahren, das bis vor das Bundesgericht gezogen wurde und von diesem mit dem Urteil 4A_523/2012 vom 3. Oktober 2012 abgeschlossen wurde, ging es um einen Zwischenentscheid betreffend die Frage, ob die Klage von der Vermieterin rechtzeitig erhoben wurde und ob die Schlichtungsverhandlung rechtskonform durchgeführt worden sei. Beides wurde von der ersten Instanz bejaht und von den oberen Instanzen geschützt.

Nach anderen prozessualen Weiterungen (das Verfahren wurde etwa mit Blick auf ein anderes Verfahren zeitweise sistiert), erhoben die Mieter mit der Klageantwort Widerklage, mit der sie diverse Mietzinsherabsetzungsbegehren stellten und zum Teil eine gerichtliche Festsetzung des Anfangsmietzinses verlangten.

Das erstinstanzliche Gericht hiess die Klage der Vermieterin und die Widerklagen der Mieter teilweise gut. Es bestimmte den Anfangsmietzins für v [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.11.2023