Art. 5 LPG – de lege lata et ferenda
Art. 5 LPG
PachtDas Bundesgericht hatte die Frage zu beurteilen, ob die Tochter einer Aktionärin ein Vorpachtrecht auf den im Eigentum der Gesellschaft befindlichen landwirtschaftlichen Betrieb habe und stellte fest, dass sich der hierfür einschlägige Art. 5 LPG auf den zivilrechtlichen Verwandtschaftsgrad beziehe, weshalb die Klägerin kein Anrecht auf Eintragung eines Vorpachtrechts habe.
Die Aktiengesellschaft X. AG war Eigentümerin eines landwirtschaftlichen Betriebs, der auf Weingüter ausgerichtet ist. Seit 1980 waren die Anteile der X. AG auf vier Aktionäre aufgeteilt, darunter B. Im Jahr 1989 wurde die Y. AG als Holding-Unternehmen gegründet. Sie übernahm das gesamte Aktienkapital der X. AG. Die ehemaligen Aktionäre der X. AG (sowie deren Erben) halten nun nahezu die gleichen Anteile der Holding Y. AG.
Am 10. März 2003 schloss die Y. AG einen Pachtvertrag mit A., der Tochter der B. Im Jahr 2015 versuchte die Y. AG diesen Pachtvertrag aus wichtigem Grund zu künden, diese Kündigung wurde j [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 05.06.2023