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REGESTEN

Ausweisung – Klarheit der Abmahnung

BGer 4A_497/2023 vom 16.01.2024

Art. 257 Abs. 1 ZPO , Art. 257d OR

Ausweisung

Infolge Zahlungsverzugs kündigte die Verpächterin der Pächterin das Pachtverhältnis ausserordentlich. Nachdem die erste Instanz nicht auf das Ausweisungsgesuch eintrat, hiess die zweite Instanz das Gesuch gut. Die Pächterin machte geltend, sie habe die Kostenaufstellung der ausstehenden Pachtzinsen konkret beanstandet, womit sie vor Bundesgericht kein Gehör fand (E. 4.1.). Die Pächterin beanstandet weiter, die Vorinstanz habe gestützt auf die Aussagen der Verpächterin im erstinstanzlichen Verfahren erkennen müssen, dass die Pächterin die gewährte Zinsreduktion von 20% nicht nur infolge Corona, sondern auch für sämtliche der gerügten Mängel verstanden haben wollte, dass sich die Vermieterin hinsichtlich Umfang der Reduktion im erstinstanzlichen Verfahren widersprüchlich verhalten habe und dass deshalb völlig unklar gewesen sei, welche Mängel in welcher Höhe von der Reduktion von 20% erfasst gewesen seien. Soweit sich also die Pächterin mit ihren Vorbringen überhaupt hinreichend mit der [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 08.03.2024