Ausweisung â Klarheit der Abmahnung
Art. 257 Abs. 1 ZPO , Art. 257d OR
AusweisungInfolge Zahlungsverzugs kĂŒndigte die VerpĂ€chterin der PĂ€chterin das PachtverhĂ€ltnis ausserordentlich. Nachdem die erste Instanz nicht auf das Ausweisungsgesuch eintrat, hiess die zweite Instanz das Gesuch gut. Die PĂ€chterin machte geltend, sie habe die Kostenaufstellung der ausstehenden Pachtzinsen konkret beanstandet, womit sie vor Bundesgericht kein Gehör fand (E. 4.1.). Die PĂ€chterin beanstandet weiter, die Vorinstanz habe gestĂŒtzt auf die Aussagen der VerpĂ€chterin im erstinstanzlichen Verfahren erkennen mĂŒssen, dass die PĂ€chterin die gewĂ€hrte Zinsreduktion von 20% nicht nur infolge Corona, sondern auch fĂŒr sĂ€mtliche der gerĂŒgten MĂ€ngel verstanden haben wollte, dass sich die Vermieterin hinsichtlich Umfang der Reduktion im erstinstanzlichen Verfahren widersprĂŒchlich verhalten habe und dass deshalb völlig unklar gewesen sei, welche MĂ€ngel in welcher Höhe von der Reduktion von 20% erfasst gewesen seien. Soweit sich also die PĂ€chterin mit ihren Vorbringen ĂŒberhaupt hinreichend mit der [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 08.03.2024