Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen – Streitwert
BGer 4A_307/2024 vom 06.08.2024
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 86 f. OR , Art. 257d OR , Art. 86 OR , Art. 257 ZPO
Ausweisung, ZahlungsrückstandDie Mieter eines Apartments und eines Parkplatzes zahlten ihre Mieten wiederholt nicht fristgerecht. Am 21. April 2023 erhielten sie eingeschriebene Zahlungserinnerungen über CHF 1'770.00 für den Mietzins des Monats April 2023 mit einer Frist von 30 Tagen und der Androhung der Kündigung gemäss Art. 257d OR bei Nichtzahlung. Obwohl sie am 25. April und 26. Mai 2023 jeweils CHF 1'770.00 zahlten, kündigte die Vermieterin am 25. Mai 2023 die Mietverträge mit Wirkung zum 30. Juni 2023 wegen Zahlungsverzugs. Da die Mieter nicht auszogen, reichte die Vermieterin am 30. August 2023 ein Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen ein und beantragte die Ausweisung der Mieter. Das erstinstanzliche Gerichte ordnete am 23. November 2023 an, dass die Mieter bis zum 4. Januar 2024 ausziehen müssen, andernfalls drohe eine Zwangsräumung. Die Mieter legten Berufung ein und reichten nach deren Abweisung beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen sowie eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde ein. Sie fordern die Aufhebu [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.11.2024