Ausweisung – Rechtsschutzinteresse – Substanziierungslast

Es geht im vorliegenden Fall um eine Ausweisung der Mieterin im Rahmen des Rechtsschutzes in klaren Fällen, wobei zwischen den Parteien strittig war, ob das Mietobjekt zu Geschäftszwecken oder als Wohnraum für die Familie und nur nebenbei als Homeoffice genutzt wurde.

Erwägungen

Im Zeitpunkt der bundesgerichtlichen Beschwerde hatte die Mieterin das Mietobjekt bereits verlassen, so dass sich die Frage des Rechtsschutzinteresses stellte. Dieses wurde vom Bundesgericht unter Auseinandersetzung mit diversen Argumenten der Mieterin verneint, so dass es auf die Beschwerde nicht einzutreten hatte (E. 1.4–1.6).

Im Sinne einer Eventualbegründung hat das Bundesgericht die Einwände der Mieterin inhaltlich auch noch geprüft und verworfen (E. 1.7).

So brachte die Mieterin vor, der Vermieter habe in seiner Klage nicht dargetan, dass auch hinsichtlich der von ihm angewandten dreimonatigen Kündigungsfrist, die nur für Wohnungen, nicht aber für Geschäftsräume gelte, ein «kla [...]