Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 2
Geschäftsraum, Unterhalt
Anschliessend an den im letzten legalis brief – Fachdienst Mietrecht publizierten ersten Teil des Aufsatzes zum Thema Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters soll hier nun das zugrunde liegende Urteil betrachtet werden, welches sich mit der mieterseitigen Unterhaltspflicht auseinandersetzte und dazu Stellung genommen werden.
I. Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich
1. Sachverhalt
Dem Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich[1] lag betreffend Frage nach dem (zulässigen) Umfang der mieterseitigen Unterhaltspflicht folgender Sachverhalt zu Grunde:
Im Mietvertrag hatte sich die Mieterin, ein Verpflegungsunternehmen für Passagierflüge, gegenüber der Vermieterin, einer Aktiengesellschaft mit dem Zweck u.a. des Erwerbs sowie der Verwaltung und Veräusserung von Liegenschaften, zur Übernahme gewisser Kosten verpflichtet, welche der Vermieterin im Zusammenhang mit der Mietsache entstehen. Die Vermieterin stellte sich auf [...]
Irene Biber | legalis brief MietR 04.07.2023