Bei Geschäfts- und Wohnüberbauungen findet vermehrt ein Paradigmenwechsel statt, wenn es um die Ausgestaltung der Parkplatzmieten geht. Vielfach ist das Parkplatzangebot solcher Überbauungen als «Pool-Parkplätze» ausgestaltet, sodass den Mietern kein «eigener» Parkplatz zur Verfügung steht und die Parkplätze nebst Dauermietern generell der Öffentlichkeit (Kunden, Besuchern, usw.) offenstehen. Überbelegungen des Parkplatzangebots sind dabei nicht nur möglich, sondern vielfach bewusst einkalkuliert. Der vorliegende Artikel soll einige mietrechtliche Aspekte dieses Konzepts näher beleuchten.

I. Einleitung[1]

1. Was sind «Pool-Parkplätze» und wo liegt das Problem?

Als «Pool-Parkplätze» werden Parkplatzanlagen meist grösserer Überbauungen mit gemischter Nutzung in urbaneren Gebieten bezeichnet (in der Regel in Form von nicht einzeln abschliessbaren Einstellplätzen in Hoch- bzw. Tiefgaragenbauten, aber auch in Form von ebener [...]