P
PRAKTISCHES

Weshalb sind die sogenannten SuchbemĂŒhungen in Schlichtungs- und Mietgerichtsverfahren so wichtig?

Erstreckung

Das Mietgericht ZĂŒrich hielt in seinem Entscheid MJ220008 vom 18. August 2022[1] fest, dass die Mieterstreckung nicht dazu diene, der Mieterin möglichst lange die weitere BenĂŒtzung der Sache zu sichern. Fehle es insbesondere an regelmĂ€ssigen und zumutbaren SuchbemĂŒhungen, so komme höchstens eine kurze Erstreckung in Frage, soweit eine HĂ€rte nicht anderweitig erstellt sei.

Das Mietgericht hielt in seiner BegrĂŒndung fest, dass die VerhĂ€ltnisse auf dem Wohnungsmarkt ein wesentliches Kriterium bei der Beurteilung einer HĂ€rte seien.[2] Anders als bei einer Zweiterstreckung sind fĂŒr eine erstmalige Erstreckung zwar keine besonders intensiven SuchbemĂŒhungen erforderlich (vgl. Art. 272 Abs. 3 OR). Mit erfolglosen SuchbemĂŒhungen lĂ€sst sich aber aufzeigen, ob und inwiefern sich die MarktverhĂ€ltnisse auf die Situation der betroffenen Partei ausgewirkt haben.[3] Die Ers [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 07.08.2024