Befragungspflicht der kantonalen Gerichte

Art. 147 StPO , Art. 107 Abs. 1 lit. b StPO , Art. 29 Abs. 2 BV , Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK

Rechtliches Gehör

Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die kantonalen Gerichte bei einem schweren Tatvorwurf Auskunftspersonen und unmittelbare Zeugen befragen müssen.

Sachverhalt

Dem Beschuldigten A wurde eine versuchte eventualvorsätzliche Tötung, eventualiter versuchte eventualvorsätzliche schwere Körperverletzung, subeventualiter einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand zum Nachteil von B vorgeworfen. B sei Türsteher gewesen und habe A aufgefordert, ein Lokal zu verlassen. A sei B gegenüber daraufhin verbal aggressiv, frech und provokativ geworden, weswegen B Pfefferspray gegen A eingesetzt habe. A habe das Lokal in der Folge verlassen, B sei von einer weiteren Person aber gebeten worden, A einen Becher Wasser nach draussen zu bringen. Als B A den Becher gereicht habe, habe A B gedroht, ihn umzubringen. Nach einem kurzen Wortwechsel habe A schliesslich ein Messer aus seiner rechten Gesässtasche genommen und dieses B mit voller Wucht in den Unterbauch gerammt, [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 22.01.2024