Das Bundesgericht äussert sich in seinem Urteil in italienischer Sprache zu unrechtmässigen Bezügen von COVID-19-Krediten. Zwei Personen haben gemeinsam und auch je allein für diverse Unternehmen COVID-19-Kredite beantragt unter Angabe eines fiktiven Umsatzes, teilweise unter Vorlage einer falschen Bilanz und diverser falschen Rechnungen.

Erwägungen

Das Bundesgericht hält in seinem Entscheid zunächst fest, dass die COVID-19-Kredite unter Berücksichtigung der damaligen Situation einen einfachen, schnellen und unbürokratischen Zugang zu Bankkrediten für Selbständige und KMUs darstellten, um ihnen die notwendige Liquidität zu ermöglichen. Um der Dringlichkeit der Situation Rechnung zu tragen, unterlag die «Soforthilfe» einem vereinfachten und standardisierten Verfahren, welches im Wesentlichen auf Selbstauskunft des Kreditantragsstellers beruhte. Der Antragsteller füllte ein Online-Formular aus und reichte es bei der Bank ein. Diese prüfte die Voraussetzunge [...]