Genugtuung bei nicht menschenrechtskonformen Haftbedingungen

Das Bundesgericht überprüft das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, mit welchem dem Beschuldigten aufgrund unmenschlicher und erniedrigender Behandlung in der Haft eine Genugtuung in Höhe von CHF 1’000.00 zugesprochen wurde. Der Beschuldigte befand sich 10 Tage in der Sicherheitsabteilung des Gefängnisses in Isolationshaft. Nach zahlreichen Rekursen und Beschwerden kam das Bezirksgericht zum Schluss, dass dem Beschuldigten eine Genugtuungsforderung, jedoch keine Schadensersatzforderung zustehe, was das Obergericht daraufhin bestätigte. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde teilweise gut und weist die Sache zur Neubeurteilung zurück an die Vorinstanz.

Erwägungen

Das Bundesgericht erwägt zunächst, dass es sich bei den Ansprüchen des Beschuldigten um Staatshaftungsansprüche handelt, welche sich nach kantonalem Recht richten, weshalb sich die Überprüfung des Bundesgerichts auf die Willkür beschränke. Die formellen Rügen, welche der Beschwerdeführ [...]