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REGESTEN

Nichteintretensbeschluss / Verjährung

BGer 6B_1033/2022 vom 22.03.2024

Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 8 und Art. 13 EMRK , Art. 97 und Art. 98 StGB

Straf- & Strafprozessrecht, Verjährung

A. reichte im Dezember 2021 eine Klage gegen Dr. B. und das Universitätsspital Genf wegen einer angeblichen «Zwangssterilisation» ein. Der Fall betrifft einen chirurgischen Eingriff am 20. Juli 2007, bei dem A. von Dr. B., einem Arzt des Universitätsspitals Genf, behandelt wurde. Im Jahr 2015 entdeckte A. in ihrer Krankenakte, dass sie einer Endometriumresektion unterzogen wurde, ohne dass sie darüber informiert wurde oder ihre Zustimmung gegeben hatte. Der Vorvertrag war in Französisch, einer Sprache, die A. nur schlecht verstand, und enthielt keine Hinweise auf mögliche Unfruchtbarkeit. Trotz ihrer vorher geäusserten Wünsche nach Mutterschaft war ihr Gynäkologe später der Ansicht, dass die Chancen auf eine Schwangerschaft stark beeinträchtigt seien. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Genf stellte am 16. März 2022 das Verfahren ein, und die Beschwerdekammer des Gerichtshofs wies am 6. Juli 2022 die Beschwerde von A. ab. Daraufhin beantragte A. am 7. September 2022 die Aufhebung des Urteils un [...]

Sarah Schöb | legalis brief StrR 17.09.2024