Rechtliches Gehör / in dubio pro reo / Willkür

Art. 67 Abs. 2, Art. 191 StGB , Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK , Art. 29 Abs. 2, Art. 32 Abs. 2 BV

Rechtliches Gehör, StGB BT, StPO

Der Beschwerdeführer wurde von der Vorinstanz zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten sowie einem Tätigkeitsverbot von vier Jahren verurteilt. Er soll in seiner Tätigkeit als Pflegehelfer der Spitex sexuelle Handlungen an einer widerstandsunfähigen, da an Müdigkeit infolge Chemotherapie leidenden Patientin vorgenommen haben. Das Opfer hatte kurz nach dem Vorfall ihren Ehepartner über die sexuelle Belästigung (unpassende Bemerkungen beim Ausziehen, hartnäckiges Abtasten der Brust ohne Not) informiert. Ebenso hatte es den Vorfall unmittelbar einer weiteren Pflegehelferin gemeldet und schliesslich der zuständigen Pflegefachperson anlässlich eines Treffens schriftlich zu Protokoll gegeben, wobei das Protokoll in der Computerdatei zur Patientin gespeichert wurde. Knapp zwei Monate nach dem Vorfall verstarb die Patientin. Die Zeugenaussage des Opfers konnte somit nie von den Strafverfolgungsbehörden, noch nicht einmal von der Polizei eingeholt werden. Der Beschwerdeführer rügt entsprechend eine V [...]

Stefanie Stoll | legalis brief StrR 20.09.2022