StPO / Beweisverwertbarkeit
BGer 6B_385/2024, 6B_390/2024 vom 30.09.2024 (Publikation vorgesehen)
Art. 141 Abs. 2 StPO
Beweisrecht, StPODas Bundesgericht befasst sich in diesem Urteil mit der Frage der Verwertbarkeit privater Videoaufnahmen eines Nachbargrundstücks sowie einer Tankstelle als Beweismittel im Zusammenhang mit einem Raub. Dabei wurde in diesem wegweisenden Urteil zur Verwertbarkeit von privaten, rechtswidrig erhobenen Beweismitteln im Strafprozess entschieden, dass bei der Frage, ob solche Beweise rechtmässig erlangt hätten werden können, ein abstrakter Beurteilungsmassstab anzuwenden ist. Das Bundesgericht betont, dass bei der Hypothese der rechtmässigen Erlangbarkeit illegaler privater Beweismittel die konkreten Umstände der Beweiserhebung nicht berücksichtigt werden müssen, sondern ein abstrakter Massstab für diese Beurteilung angewendet werden muss. Das bedeutet, dass bei der Beurteilung der Verwertbarkeit von Beweismitteln immer geprüft werden muss, ob die Erhebung des Beweises aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben zulässig gewesen wäre. Es ist dabei nicht massgebend, ob im Zeitpunkt der Erstellung de [...]
Sarah Schöb | legalis brief StrR 18.02.2025