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STRAF- & STRAFPROZESSRECHT

Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Sockelverteidigung

Straf- & Strafprozessrecht

Agieren im selben Strafverfahren Strafverteidiger von Mitbeschuldigten, bietet sich unter Umständen eine sogenannte Sockelverteidigung an. Darunter wird ein gemeinsames prozesstaktisches Vorgehen aller involvierten Strafverteidiger verstanden. Aber nicht jeder Fall eignet sich für eine Sockelverteidigung. Wann macht [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 15.02.2024



Vollzugslockerungen in der Verwahrung

BGer 7B_796/2023 vom 04.02.2023

Art. 64 StGB , Art. 74 StGB , Art. 84 Abs. 6 StGB , Art. 90 StGB

Freiheit, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug

Sachverhalt Beim Beschwerdeführer handelt es sich um eine von in der Schweiz wenigen verwahrten Personen. Er verübte zwischen 1978 und 1990 zahlreiche Sexualdelikte und wurde zu verschiedenen Freiheitsstrafen verurteilt. Im Jahr 1999 wurde sodann die Verwahrung durch das Obergericht des Kantons Luzern angeo [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024



Untermassverbot im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB?

BGer 6B_953/2023 vom 15.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 19 StGB , Art. 20 StGB , Art. 61 StGB , Art. 63 StGB , ,

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen

Das Bundesgericht spricht einem Beschwerdeführer in einem zur Publikation vorgesehen Urteil die Schuldunfähigkeit trotz einer nachgewiesenen Alkohol- und Kokainintoxikation ab und hält explizit fest, dass das Untermassverbot auch im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene zur Anwendung gelangt. Sach [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024



Iris Alexandra J. Weidmann – «Es ist nicht Aufgabe des Strafrechts, den Menschen moralisch zu erziehen.»

Straf- & Strafprozessrecht

Iris Weidmann ist seit März 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Forschung & Entwicklung von Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich tätig. Sie hat nach ihrem Bachelor in Rechtswissenschaften an der Universität Basel ihren Master mit Schwerpunkt Strafrecht und Kriminologie an [...]

Mateja Smiljic | legalis brief StrR 15.02.2024



Ausblick Weiterbildungen 2024

Straf- & Strafprozessrecht

Die nachfolgende Auflistung bietet einen nicht abschliessenden Überblick über die geplanten Weiterbildungsveranstaltungen, die im Jahr 2024 auf dem Gebiet des Strafrechts und Strafprozessrechts stattfinden werden. Insbesondere hervorzuheben sind die Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt auf dem revidierten Se [...]

Mateja Smiljic | legalis brief StrR 22.01.2024



Beat Hess – «Die Vollkaskomentalität der Gesellschaft führt in eine Sackgasse.»

Straf- & Strafprozessrecht

Lic. iur. Beat Hess ist als Rechtsanwalt bei Lauper & Partner vorwiegend im Bereich des Strafrechts tätig. Seit 1987 arbeitet er als selbständiger Rechtsanwalt in Luzern. Er ist insbesondere amtlich gewählter Verteidiger des Kantons Luzern. Wir haben ihm unsere Fragen gestellt. Wann sind Sie das erste Ma [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 22.01.2024



Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern

Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei Fällen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert über die im Jahr 2022 erreichte Praxisänderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erläutert wu [...]

Angelina Grossenbacher / Cécile Send | legalis brief StrR 22.01.2024



Hausdurchsuchung / Verwertbarkeit von Beweismitteln

BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023

Art. 90 Abs. 2, 3 und 4 lit. b und c SVG , Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG , Art. 141 Abs. 2 StPO , Art. 196 lit. a StPO  , Art. 197 Abs. 1 StPO , Art. 243 Abs. 1 StPO , Art. 244 Abs. 2 lit. b StPO , Art. 246 StPO , Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO , Art. 10 Abs. 2 StGB

Beschlagnahme, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Strassenverkehr

Der Vater von A. war nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Motorrad auf frischer Tat verhaftet worden. Bei einer noch am gleichen Tag vorgenommenen Hausdurchsuchung wurden eine GoPro-Kamera inklusive SD-Karte beschlagnahmt. Aufgrund der Auswertung der SD-Karte wurde A. diverser Strassenverkehrsdelikte, na [...]

legalis brief StrR 19.12.2023



Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Was gibt es bei Einvernahmen zu beachten?

StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Der Einvernahme kommt in einer Strafuntersuchung eine wichtige Rolle zu, zumal vor dem Gericht in der Regel keine unmittelbare Beweisabnahme mehr stattfindet. Aus diesem Grund ist es äusserst zentral, wie die Einvernahme verläuft und was protokolliert wird. Im Verlaufe des Verfahrens wird sodann auf die entsprechende [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 19.12.2023



Buchbesprechung - Stephan Bernard begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit im Strafprozess

Beweisrecht, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im [...]

Duri Bonin | legalis brief StrR 21.11.2023



Marius Vogelsanger – «Ohne Sanktionen könnte unser Rechtssystem nicht funktionieren.»

Straf- & Strafprozessrecht

Marius Vogelsanger arbeitet seit knapp drei Jahren als Gerichtsschreiber am Appellationsgericht Basel-Stadt hauptsächlich im Bereich des Strafrechts. Bereits zuvor war er nach Erlangung des Anwaltspatents über zwölf Jahre als erst- und zweitinstanzlicher Gerichtsschreiber tätig. Wann sind Sie das erste Mal m [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.10.2023



Rechtsprechung betreffend lebenslänglichem Tätigkeitsverbot

BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023

Art. 67 StGB , Art. 197 StGB , Art. 3 EMRK , Art. 8 EMRK ,

Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht

Ein Beschuldigter im Kanton Zürich wurde der mehrfachen Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot angeordnet wurde. In der Folge gelangte der Beschuldigte aufgrund der Anordnung dieses lebenslänglichen Tätigkeitsverbot an das Bundesgericht, welches die Besc [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023



Annahme der Fortsetzungsgefahr für die Anordnung von Untersuchungshaft bei «Stalking»

BGer 7B_331/2023 vom 07.08.2023

Art. 221 StPO , Art. 237 StPO

Haft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährd [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023



Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Die allgemeinen Tücken des Berufungsverfahrens

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht

Die erstinstanzliche Hauptverhandlung endet jeweils mit der Verkündung des Strafmasses und der darauf folgenden mündlichen Urteilsbegründung des Gerichts. Dabei ergibt sich oft die Konstellation, dass die beschuldigte Person mit gewissen Verurteilungen und/oder der Strafe nicht einverstanden ist und das Urteil von de [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 19.06.2023



Die Rückzugsfiktion von Strafbefehlen greift trotz anwaltlicher Vertretung bei unentschuldigtem Fernbleiben vor Gericht

BGer 6B_63/2023 vom 10.03.2023

Art. 336 StPO , Art. 354 StPO , Art. 356 StPO

Rechtsmittel, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung hinsichtlich der Rückzugsfiktion, sofern eine einsprechende Person der Hauptverhandlung trotz anwaltlicher Vertretung fern bleibt. Hintergrund des Entscheids bildete letztlich eine Verurteilung wegen diverser SVG Delikte mittels Strafbefehls. Dagegen erhob der [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.04.2023



Zum Verhältnis von Sport und Strafrecht – eine Tour d’Horizon

StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht

Die Ausübung des Sports weist eine Reihe von Eigenheiten bzw. Besonderheiten auf, die in der Einordnung des Sports in das (straf-)rechtliche Rechtsverständnis berücksichtigt werden müssen. So sind im sportlichen Wettkampf u.a. Verhaltensweisen möglich bzw. sogar geboten, die ausserhalb des Sports grundsätzlich als re [...]

Martin Kaiser | legalis brief StrR 22.03.2023



Melina Strahm – «Die klassische «böse Person» habe ich bislang noch nicht erlebt.»

StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Melina Strahm hat 2019 nach dem Jurastudium ihr Advokaturexamen in Basel-Stadt absolviert und ist seither für eine Rechtsschutzversicherung im Raum Basel tätig. Bereits 2016 wurde Melina Strahm als Richterin an das Strafgericht Basel-Stadt gewählt. Seit Mitte 2017 wird sie zudem ungefähr einmal pro Monat als Statthal [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 21.02.2023



Dos and Don’ts beim Umgang mit Dolmetscherinnen

Amtliche Verteidigung, Rechtliches Gehör, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht, Vorverfahren

Die Kriminalität macht vor Landesgrenzen keinen Halt und ist länder- und kontinentsübergreifend. Für Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger ist daher die Wahrscheinlichkeit sehr gross, eine beschuldigte Person zu vertreten, die kein oder nur sehr bruchhaft Deutsch spricht. Damit die Kommunikation zwischen der bes [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.01.2023