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STRAF- & STRAFPROZESSRECHT

Konrad Jeker – «Wie sich Menschen anmassen können, andere Menschen einzusperren, werde ich nie verstehen.»

Straf- & Strafprozessrecht

Konrad Jeker ist Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Strafrecht. Er praktiziert seit 25 Jahren als Strafverteidiger mit Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht in der deutschsprachigen Schweiz. Er publiziert regelmässig in Fachzeitschriften und referiert an Fachhochschulen und Universitäten. Er betreibt den Blog «strafprozess. [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 21.05.2024



Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Das «Innenverhältnis»

Straf- & Strafprozessrecht

Bis ungefähr in die 70er-Jahre wurde – so auch von bekannten Strafverteidigern wie beispielsweise Max Alsberg und Jacques Vergès – die Ansicht vertreten, die Strafverteidigung beschränke sich vor allem auf das Aussenverhältnis. Dies entspricht nicht mehr der heutigen Meinung. Ein gutes Verhältnis zwischen der beschul [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 21.05.2024



Nachträgliche Verwahrung / Entschädigung

BGer 7B_800/2023 vom 18.12.2023 (Publikation vorgesehen)

aArt. 43 Ziff. 1 Abs. 2, Art. 64 Abs. 1 lit. b, Art. 65 Abs. 2 StGB , Art. 415 Abs. 2, Art. 436 Abs. 4 StPO , Art. 122 lit. b, Art. 128 Abs. 1 BGG , Art. 41 EMRK

Haft, Straf- & Strafprozessrecht

Der Beschwerdeführer wurde u.a. wegen Mordes zu 20 Jahren Zuchthaus verurteilt. Als die Freiheitsstrafe im Oktober 2010 endete, wurde die Sicherheitshaft angeordnet und die nachträgliche Verwahrung gemäss Art. 65 Abs. 2 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB beantragt. Nachdem das Bundesgericht erstmals auf Beschwerde der [...]

legalis brief StrR 16.04.2024



COVID-Kreditbetrug

BGer 6B_271/2022 vom 11.03.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 146 StGB

Straf- & Strafprozessrecht, Wirtschaftsdelikte

Das Bundesgericht äussert sich in seinem Urteil in italienischer Sprache zu unrechtmässigen Bezügen von COVID-19-Krediten. Zwei Personen haben gemeinsam und auch je allein für diverse Unternehmen COVID-19-Kredite beantragt unter Angabe eines fiktiven Umsatzes, teilweise unter Vorlage einer falschen Bilanz und diverse [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024



Ausführungsgefahr als Haftgrund

BGer 7B_252/2024 vom 18.03.2024

aArt. 221 Abs. 2 StPO , Art. 453 Abs. 1 StPO , Art. 112 BGG

Haft, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht hat sich in diesem Urteil zum Haftgrund der Ausführungsgefahr nach altem und neuem Recht geäussert. Die Vorinstanz wies eine Beschwerde gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft  mit der Begründung ab, dass das Gefahrenpotenzial des Beschuldigten, welchem mehrfache Drohung und weitere Delikte vor [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024



Das Anklageprinzip

BGer 7B_226/2022 vom 14.02.2024

Art. 350 Abs. 1 StPO , Art. 356 Abs. 1 StPO

Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht beurteilt das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 2. Juni 2022, mit dem der Beschuldigte wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und weiteren Delikten verurteilt wurde. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe zu schnell aus einem Kreisverkehr ra [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024



Antéo Diana – «Je weiter die Schere zwischen Arm und Reich auseinander geht, desto mehr wird die Kriminalität zunehmen.»

Straf- & Strafprozessrecht

Antéo Diana war von 2004 bis 2023 im Gefängniswesen tätig. Zu Beginn arbeitete er in der Untersuchungshaft und später beim Strafvollzug. Ausserdem absolvierte er die Ausbildung zum Eidg. Fachmann für Justizvollzug und spricht vier Sprachen. Seit 2023 ist er beim Ordnungsdienst tätig. Wann sind Sie das erste [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 16.04.2024



Dos and Don'ts der Strafverteidigung – richtiges Verhalten bei Erhalt eines Strafbefehls

Straf- & Strafprozessrecht

Die Mehrheit aller Strafverfahren wird im Strafbefehlsverfahren erledigt. Dabei entspricht es der gängigen Praxis, dass die Grosszahl der Strafbefehle ohne vorherige Anhörung der beschuldigten Person versendet werden. Das heisst konkret, dass sich Adressaten eines Strafbefehls nur mittels Einsprache gegen die auferle [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.04.2024



Aufhebung Urteil und Rückweisung an Staatsanwaltschaft wegen grober Verfahrensfehler – Raiffeisen-Prozess

OGer ZH SB230113 vom 25.01.2024

Art. 409 Abs. 1 StPO , Art. 325 StPO , Art. 68 Abs. 2 StPO , Art. 29 Abs. 2 BV

Straf- & Strafprozessrecht

Das Obergericht des Kantons Zürich hat sich zu einem Urteil des Bezirksgerichts des Kantons Zürichs gegen Pierin Vincenz und zahlreiche weitere Beschuldigte, welches fünf der sieben Beschuldigten aufgrund von Delikten im Zusammenhang mit unrechtmässigen privaten Auslagen und Unternehmenstransaktionen verurteilte, geä [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 19.03.2024



Peter Epple – «Die Arbeit im Bereich des Strafrechts hat mir aufgezeigt, dass Menschen höchst selten einfach gut oder böse sind.»

Straf- & Strafprozessrecht

Peter Epple hat in Basel sowie Paris Jura studiert und nach seinem Studium die vielfältigen beruflichen Möglichkeiten im Rahmen von verschiedenen Volontariaten, unter anderem auch beim Strafgericht Basel-Stadt, erkundet. Der dortige Einblick in das Strafrecht begeisterte ihn, zeigte ihm jedoch auch, dass er nicht für [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 19.03.2024



Dos and Don'ts der Strafverteidigung: Umgang mit den Medien

Straf- & Strafprozessrecht

Strafprozesse stossen in der Öffentlichkeit auf grosses Interesse. Täglich wird in den Medien über begangene Verbrechen, Strafuntersuchungen oder aktuell laufende Gerichtsverfahren berichtet. Nicht selten sieht sich der Verteidiger daher damit konfrontiert, dass er und/oder sein Mandant während eines Prozesses von Me [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.03.2024



Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Sockelverteidigung

Straf- & Strafprozessrecht

Agieren im selben Strafverfahren Strafverteidiger von Mitbeschuldigten, bietet sich unter Umständen eine sogenannte Sockelverteidigung an. Darunter wird ein gemeinsames prozesstaktisches Vorgehen aller involvierten Strafverteidiger verstanden. Aber nicht jeder Fall eignet sich für eine Sockelverteidigung. Wann macht [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 15.02.2024



Vollzugslockerungen in der Verwahrung

BGer 7B_796/2023 vom 04.02.2023

Art. 64 StGB , Art. 74 StGB , Art. 84 Abs. 6 StGB , Art. 90 StGB

Freiheit, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug

Sachverhalt Beim Beschwerdeführer handelt es sich um eine von in der Schweiz wenigen verwahrten Personen. Er verübte zwischen 1978 und 1990 zahlreiche Sexualdelikte und wurde zu verschiedenen Freiheitsstrafen verurteilt. Im Jahr 1999 wurde sodann die Verwahrung durch das Obergericht des Kantons Luzern angeo [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024



Untermassverbot im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB?

BGer 6B_953/2023 vom 15.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 19 StGB , Art. 20 StGB , Art. 61 StGB , Art. 63 StGB , ,

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen

Das Bundesgericht spricht einem Beschwerdeführer in einem zur Publikation vorgesehen Urteil die Schuldunfähigkeit trotz einer nachgewiesenen Alkohol- und Kokainintoxikation ab und hält explizit fest, dass das Untermassverbot auch im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene zur Anwendung gelangt. Sach [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024



Iris Alexandra J. Weidmann – «Es ist nicht Aufgabe des Strafrechts, den Menschen moralisch zu erziehen.»

Straf- & Strafprozessrecht

Iris Weidmann ist seit März 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Forschung & Entwicklung von Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich tätig. Sie hat nach ihrem Bachelor in Rechtswissenschaften an der Universität Basel ihren Master mit Schwerpunkt Strafrecht und Kriminologie an [...]

Mateja Smiljic | legalis brief StrR 15.02.2024



Ausblick Weiterbildungen 2024

Straf- & Strafprozessrecht

Die nachfolgende Auflistung bietet einen nicht abschliessenden Überblick über die geplanten Weiterbildungsveranstaltungen, die im Jahr 2024 auf dem Gebiet des Strafrechts und Strafprozessrechts stattfinden werden. Insbesondere hervorzuheben sind die Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt auf dem revidierten Se [...]

Mateja Smiljic | legalis brief StrR 22.01.2024



Beat Hess – «Die Vollkaskomentalität der Gesellschaft führt in eine Sackgasse.»

Straf- & Strafprozessrecht

Lic. iur. Beat Hess ist als Rechtsanwalt bei Lauper & Partner vorwiegend im Bereich des Strafrechts tätig. Seit 1987 arbeitet er als selbständiger Rechtsanwalt in Luzern. Er ist insbesondere amtlich gewählter Verteidiger des Kantons Luzern. Wir haben ihm unsere Fragen gestellt. Wann sind Sie das erste Ma [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 22.01.2024



Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern

Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei Fällen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert über die im Jahr 2022 erreichte Praxisänderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erläutert wu [...]

Angelina Grossenbacher / Cécile Send | legalis brief StrR 22.01.2024