Mario Rüegg – «Ich erachte es als wichtig, Menschen zu bilden und ihnen Chancen zu bieten, sodass sie nicht auf die schiefe Bahn geraten.»
Mario Rüegg ist seit drei Jahren als Rechtsanwalt bei Bolzern Haas & Partner in Luzern angestellt und vorwiegend im Bereich des Strafrechts tätig. Nachdem er seine Ausbildung als Kaufmann EFZ mit Berufsmatura abgeschlossen hatte, entschied er sich, auf dem zweiten Bildungsweg Rechtswissenschaft an der Universität [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2025
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StGB / Strafvollzug / Bewilligung der Halbgefangenschaft
BGer 7B_958/2024 vom 27.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 77b StGB
Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug
A. wurde wegen verschiedener Vermögensdelikte zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt, davon neun Monate unbedingt. Ihr Gesuch, diesen Teil der Strafe in Halbgefangenschaft zu verbüssen, wurde vom Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Luzern sowie vom Kantonsgericht Luzern abgelehnt. [...]
legalis brief StrR 18.03.2025
Verletzung des Anklagegrundsatzes
BGer 6B_202/2024 vom 17.02.2025Art. 9 Abs. 1 StPO , Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO , Art. 29 Abs. 2 BV , Art. 32 Abs. 2 BV , Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK
Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht
Im vorliegenden Entscheid hat sich das Bundesgericht im Rahmen einer Beschwerde insbesondere mit dem Anklagegrundsatz gemäss Art. 9 und 325 StPO auseinandergesetzt. Der Beschwerdeführer rügte unter anderem eine Verletzung des Anklagegrundsatzes im Zusammenhang mit dem Schuldspruch wegen qualifizierter Widerha [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 18.03.2025
Strafzumessung bei Gewaltdelikten
BGer 6B_1135/2023 vom 19.02.2025Art. 19 f. StGB , Art. 41 Abs. 1 StGB , Art. 48 StGB
Straf- & Strafprozessrecht, Strafzumessung
Das Bundesgericht hatte sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den Beschwerdeführer die Strafzumessung richtig angewendet hat. Am 11. Februar 2018 verletzte der Beschwerdeführer während der Fasnacht in Appenzell zwei Personen. Er schlug die eine Person ins Ge [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 18.03.2025
Hannah Frey – «Recht bedeutet nicht immer Gerechtigkeit.»
Hannah Frey ist Advokatin bei der BALEX AG in Basel. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Als ich mit knapp 18 Jahren im ersten Semester Jura studierte und erst wenige Strafrechtsvorlesungen besucht hatte, wurden meine kleine Schwester und ich auf [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.03.2025
Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft vor Bundesgericht
BGer 6B_696/2023 vom 21.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 393 ff. StPO , Art. 81 Abs. 1 BGG
Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht
In diesem französischsprachigen Urteil setzt sich das Bundesgericht mit der Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einem ungültigen Strafantrag auseinander. Erwägungen In E. 1.2.1. führt das Bundesgericht aus, dass Art. 381 Abs. 1 StPO au [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
Verwertbarkeit des Entsperrcodes ohne Belehrung
BGer 6B_525/2024 vom 15.01.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 113 StPO , Art. 140 f. StPO , Art. 158 StPO , Art. 245 Abs. 2 Satz 1 StPO
Straf- & Strafprozessrecht, nemo tenetur
Im vorliegenden Entscheid äussert sich das Bundesgericht über die Verwertbarkeit eines Entsperrcodes für ein Mobiltelefon inkl. der gestützt darauf erlangten Folgebeweise in Form von Daten aus einem Mobiltelefon. Der Zugangscode wurde im Rahmen einer informellen Befragung in Erfahrung gebracht ohne Hinweis auf die Re [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
Zuständigkeit für die Bestimmung der Vollzugsmodalitäten (vorzeitiger Vollzug)
BGer 7B_1075/2024 vom 27.01.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 236 StPO
Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug
Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid über die Zuständigkeit für die Bestimmung der Vollzugsmodalitäten im vorzeitigen Vollzug, welche sich mit der Revision von Art. 236 Abs. 1 und 4 StPO geändert hat. Erwägungen Das Bundesgericht erwägt zunächst, ob eine Verletzung des [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
Strenge Anforderungen an Willkür einmal mehr bestätigt
BGer 6B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 95 BGG , Art. 97 Abs. 1 BGG , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG , Art. 107 Abs. 1 BGG
BGG, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht
Sachverhalt B. meldete dem Strassenverkehrsamt dass sein Vater A., wiederholt ein Fahrzeug ohne gültigen Führerausweis gelenkt habe. Daraufhin wurde A. mit Strafbefehl vom verurteilt, da er in den Jahren 2018 und 2021 mehrere Fahrten unternommen hatte, obwohl ihm der Führerausweis 2006 unbefristet entzogen [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.01.2025
Teilnahmerecht der Verteidigung bei forensisch-psychiatrischen Gutachten
BGer 7B_1163/2024 vom 16.12.2024Art. 78-81 BGG , Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG , Art. 29a BV , Art. 13 EMRK ,
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.01.2025
Dos and Don’ts der Strafverteidigung – (pro)aktive und nicht reaktive Rolle
Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht
Fraglich bleibt, in welchen Fällen die Verteidigung Beweisaufnahmen verhindert und wann sie entlastende Umstände einbringt. Häufig erfordert die Verteidigungsstrategie eine Balance zwischen beiden Ansätzen. Wenn die Verteidigung rechtswidrige oder nachteilige Verfahrenshandlungen verhindert, erscheint dies in [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 16.01.2025
Marc Woodtli – «Ich habe gelernt, dass das Bild eines typischen Straftäters tatsächlich nicht existiert.»
Marc Woodtli ist Jurastudent im Bachelor an der Universität Luzern. Neben seinen Interessen im Recht hat er eine Leidenschaft für das Schwyzerörgeli. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Bereits in der Kantonsschule hatte ich den ersten Berührungspunkt mit dem Stra [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 16.01.2025
Entsiegelung von Fahrzeugdaten im Entsiegelungsverfahren: Abwägung von Privatsphäre und Strafverfolgungsinteresse
BGer 7B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 246 StPO , Art. 248a StPO , Art. 264 StPO ,
Durchsuchung, Straf- & Strafprozessrecht, Strassenverkehr
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.12.2024
Praxisänderung bei der (einfachen) Wiederholungsgefahr bei Haftanordnungen
BGer 7B_1035/2024 vom 19.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 221 StPO ,
Haft, StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Das Bundesgericht ändert in diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid die Rechtsprechung zum Vortatenerfordernis bei der Wiederholungsgefahr und manifestiert eine klare Regel zur «neuen» einfachen Wiederholungsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO. Sachverhalt Dem Entscheid liegt f [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.12.2024
Luca Montisano – «Jedes Opfer hat seine eigene Geschichte und verdient dieselbe Fürsorge, unabhängig von der Schwere des erlebten Verbrechens.»
Luca Montisano ist als prozessierender Anwalt auf die Vertretung von Opfern in Strafverfahren spezialisiert, arbeitet aber auch als Strafverteidiger. Es ist ihm wichtig, beide Perspektiven zu verstehen, um eine optimale und umfassende Vertretung zu gewährleisten und er hält es für essenziell, sich auf alle Eventualit [...]
Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.12.2024
Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Umgang mit der Arbeitslast
Jede Strafverteidigerin ist regelmässig mit der Frage der eigenen Auslastung und der Terminplanung konfrontiert. Gerade im Bereich des Strafrechts gestaltet sich letztere insofern besonders schwierig, als dass Fälle bei den Behörden oft monate- oder sogar jahrelang brachliegen und der Verteidiger nie weiss, wann er m [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 17.12.2024
Bedingte Entlassung / Legalitätsprinzip
BGer 7B_448/2024 vom 20.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 86 StGB , Art. 387 Abs. 1 lit. a StGB , Art. 4 V-StGB-MStG , Art. 5 V-StGB-MStG , Art. 5 BV , Art. 31 BV , Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO
Haft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen
Der Beschwerdeführer wurde 2009 in einem ersten Strafverfahren zu 3 Jahren 5 Monaten und 15 Tagen Freiheitsstrafe verurteilt. Nachdem er aus dem Strafvollzug geflohen war und in Brasilien rund 8 Jahre später erneut verhaftet und in den schweizerischen Strafvollzug versetzt wurde, erging in einem zweiten Strafverfahre [...]
legalis brief StrR 19.11.2024
Öffentlichkeitsprinzip im Jugendstrafverfahren
BGer 7B_727/2024 vom 11.10.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 14 JStPO , Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK
Jugendstrafrecht, Medien, Straf- & Strafprozessrecht
Es verstösst nicht gegen Bundesrecht, wenn Gerichtsberichterstattern teilweise Zugang zu einem Verfahren im Jugendstrafrecht gewährt wird. Sachverhalt Dem Beschuldigten A. wird vorgeworfen, in einer gewalttätigen und ausbeuterischen Beziehung mit einer minderjährigen Geschädigten mehrere Straftaten [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 19.11.2024