Buchbesprechung - Stephan Bernard begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit im Strafprozess

Beweisrecht, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im [...]

Duri Bonin | legalis brief StrR 21.11.2023

Annahme der Fortsetzungsgefahr für die Anordnung von Untersuchungshaft bei «Stalking»

BGer 7B_331/2023 vom 07.08.2023

Art. 221 StPO , Art. 237 StPO

Haft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährd [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023

Keine Anwendung des Verschlechterungsverbot

BGer 6B_75/2023 vom 18.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 391 Abs. 2 StPO , Art. 398 ff. StPO , Art. 409 StPO

StPO, Vorverfahren

Die Erstinstanz ist nicht an das Verschlechterungsverbot gebunden, wenn die Beschwerdeinstanz das Urteil gestützt auf Art. 409 Abs. 1 StPO aufgehoben und die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils zurückgewiesen hat, bevor den weiteren Verfahrensbeteiligten die Möglich [...]

Marlen Schultze | legalis brief StrR 19.06.2023

Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Schreckgespenst (Ent)-Siegelung

Beschlagnahme, Beweisrecht, Durchsuchung, Vorverfahren

Das Entsiegelungsverfahren nach Art. 248 Abs. 3 StPO hat wohl schon manchem Strafverteidiger schlaflose Nächte beschert. Wer das Verlangen der Siegelung an sich sowie die erste Begründung noch relativ problemlos hinter sich bringt, kommt meist spätestens beim Verfassen der Stellungnahme nach Eingang des Entsiegelungs [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 16.05.2023

Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Vorbereitung Hauptverhandlung

StPO, Vorverfahren

Obwohl das Beschleunigungsgebot gilt, dauern Strafverfahren oftmals lange, bis es zur Anklage und zur Hauptverhandlung vor dem Strafgericht kommt. Vielfach liegen die Beweiserhebungen schon eine längere Zeit zurück und daher ist es äusserst wichtig, dass einerseits die Verteidigung wie auch die beschuldigte Person en [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 21.02.2023

Dos and Don’ts beim Umgang mit Dolmetscherinnen

Amtliche Verteidigung, Rechtliches Gehör, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht, Vorverfahren

Die Kriminalität macht vor Landesgrenzen keinen Halt und ist länder- und kontinentsübergreifend. Für Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger ist daher die Wahrscheinlichkeit sehr gross, eine beschuldigte Person zu vertreten, die kein oder nur sehr bruchhaft Deutsch spricht. Damit die Kommunikation zwischen der bes [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.01.2023

Strafbefehl gegen Unbekannt / Anforderungen Anwaltsvollmacht

BGer 6B_1325/2021, 6B_1348/2021 vom 27.09.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 81 Abs. 2 lit. c, Art. 110 Abs. 1, Art. 129, Art. 215 Abs. 2 lit. a, Art. 393 ff. StPO , Art. 13, Art. 14, Art. 15 OR; Art. 40 Abs. 2 und Art. 42 Abs. 1 und 5 BGG , Art. 29, Art. 29a BV; Art. 6 EMRK

BGG, StPO, Vorverfahren

Im Kanton Waadt ergeht ein Strafbefehl gegen eine namentlich unbekannte Besetzerin, welche zuvor den gerichtlichen und polizeilichen Aufforderungen zum Verlassen des besetzten Geländes nicht nachkam. Infolge Weigerung der Besetzerin, Angaben zu ihrer Identität zu machen, lautete der Strafbefehl auf «Unbekannte Nr. XX [...]

legalis brief StrR 20.12.2022

Milieukontrollen: An der Schwelle von polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer Tätigkeit

BGer 6B_1136/2011, 6B_1137/2021 vom 07.11.2022

Art. 11 Abs. 1 StPO , Art. 14 Abs. 7 UNO-Pakt II , Art. 56 Abs. 1 lit. a SBG , Art. 42 Abs. 2 BGG , Art. 106 Abs. 2 BGG , Art. 306 ff. StPO , Art. 299 Abs. 2 StPO

Polizeiliche Massnahmen, StPO, Vorverfahren, ne bis in idem

Das Bundesgericht hatte sich im zitierten Entscheid vordergründig mit der Grenze zwischen polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer Tätigkeit auseinanderzusetzten. Im Übrigen hatte es sich zum Verbot der doppelten Strafverfolgung (E. 3; «ne bis in idem») sowie zum Legalitätsprinzip (E. 5) zu äussern. Es verei [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 20.12.2022

Psychologische Prinzipien für die Einvernahme

StPO, Vorverfahren

Vernehmen will gelernt sein und man kann es lernen. Für die Durchführung einer erfolgreichen Einvernahme empfiehlt sich die Anwendung des so genannten Trichtermodells. Die Gesprächsführungstechniken im Trichtermodell richten sich nach den Zwischenzielen der Einvernahme. Sie müssen geübt werden; ihre richtige Anwendun [...]

Henriette Haas | legalis brief StrR 20.09.2022

Gültigkeitserfordernis der eigenhändigen Unterschrift eines Strafbefehls

BGer 6B_684/2021 vom 22.06.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 353 StPO , Art. 80 StPO, , Art. 356 Abs. 1 StPO , Art. 325 StPO , Art. 110 Abs. 1 StPO ,

StPO, Vorverfahren

Im genannten Entscheid hatte das Bundesgericht die Frage zu beantworten, ob eine durch eine Kanzleimitarbeitende angebrachte Unterschrift mittels Faksimile-Stempel den Anforderungen gemäss Art. 353 Abs. 1 lit. k StPO entspricht. Es ist zum Schluss gelangt, dass dies die Ungültigkeit des Strafbefehls, nicht aber desse [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.07.2022

Verteidigung im Strafbefehlsverfahren – Was im Hinblick auf die Zustellung zu beachten ist

StPO, Vorverfahren

Die meisten Urteile ergehen im Strafbefehlsverfahren, in welchem die Verteidigung (leider) nur wenig präsent ist. Es gibt immer wieder Fälle, in denen Personen in den Strafvollzug versetzt werden, die überhaupt nicht wissen warum. Damit man den Betroffenen helfen kann, ist es zuallererst notwendig, die Konformität de [...]

Angela Agostino | legalis brief StrR 18.07.2022

Wie polizeiliche Vorermittlung und internationaler Datenaustausch die Subjektstellung der beschuldigten Person bedrohen

Amts- und Rechtshilfe, StPO, Vorverfahren

Die förmlichen Vorschriften der StPO zu Ermittlungstätigkeiten, Beweiserhebungen und Zwangsmassnahmen werden innerstaatlich zunehmend abgelöst durch neuartige polizeirechtliche Kompetenzen im Bereich der sog. Vorermittlung. Im gleichen Zuge zeichnet sich im internationalen Kontext ein eigentlicher Paradigmenwechsel a [...]

Markus Husmann | legalis brief StrR 21.06.2022

Mord/verdeckte Ermittlung/Verwertbarkeit

BGer 6B_210/2021 vom 24.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II; Art. 32 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. d, Art. 10 Abs. 1, Art. 113 Abs. 1, Art. 140, Art. 141 Abs. 1, Art. 293 Abs. 1–4 StPO

Leib & Leben, StPO, Vorverfahren

Dem Beschwerdegegner wird Mord an seiner Ehefrau vorgeworfen. Während der Strafuntersuchungen bestritt der Beschuldigte stets, die Tat begangen zu haben. Ein Geständnis wurde erst im Rahmen der verdeckten Ermittlungen mittels einer Wahrsagerin erlangt. Nach erstinstanzlichem Schuldspruch mit einer Freiheitsstrafe von [...]

legalis brief StrR 21.06.2022